Sitzung: 02.09.2010 Jugendhilfeausschuss
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 5
Vorlage: 389/10
00:46
Herr Schöpper
verweist auf die Vorlage.
Herr Bietmann
erklärt, dass die SPD-Fraktion so mit der Vorlage nicht einverstanden sei. Er
glaube, dass es wichtig sei die Fachleistungsstunden direkt in der Schule vor
Ort zu haben, so dass keine hohen Hemmschwellen aufgebaut werden, um das Angebot
in Anspruch zu nehmen. Durch eine früher einsetzende Maßnahme seien durch die
dadurch zu erzielenden präventiven Wirkungen auch Kosteneinsparungen an anderer
Stelle zu erwarten. Durch die nun vorgelegte Vorlage sei dieses Ziel nicht zu
erreichen.
Frau Ehrenberg
verweist auf die finanziellen Auswirkungen in Höhe von 66.000,00 €, die im
Haushaltsplan nicht zur Verfügung stehen.
Herr Dörnhoff
erklärt für die CDU-Fraktion, dass diese der Verwaltungsvorlage zustimme.
Herr Bietmann
stellt einen Änderungsantrag zu Punkt 2 der Verwaltungsvorlage wie folgt:
2. Die Verwaltung legt dem
Jugendhilfeausschuss zur nächsten Sitzung ein Konzept vor, dass eine
regelmäßige Präsenz von sozialarbeiterischer Fachleistung an den Grundschulen
vorsieht. Bei den Berechnungen zur Finanzierung sind bestehende Leistungen an
die Schulen zu verlegen und die durch den Präventionsansatz zu erwartenden
Einsparungen zu berücksichtigen.
Herr Fühner lässt
zunächst über Punkt 1. der Verwaltungsvorlage
1. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
abstimmen.
Der Punkt 1. der
Verwaltungsvorlage wird einstimmig beschlossen.
Sodann lässt er
über den Änderungsantrag der SPD abstimmen:
Für den
Änderungsantrag stimmen 2
dagegen stimmen 6
Enthaltungen 5
Damit ist der
Änderungsantrag abgelehnt.
Sodann wird über Punkt
2 der Verwaltungsvorlage abgestimmt:
2. Der Jugendhilfeausschuss der Stadt Rheine beschließt, die Einführung des „Ibbenbürener Modells“ nicht weiter zu verfolgen.
Für die
Verwaltungsvorlage stimmen 6
dagegen stimmen 2
Enthaltungen 5
Damit ist Punkt 2
der Verwaltungsvorlage mehrheitlich beschlossen.