1:30:20

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt beschließt auf Empfehlung der Strategie- und Finanzkommission sowie des Haupt- und Finanzausschusses die nachfolgenden Grundsätze zur Haushaltskonsolidierung:

 

1.     Konsolidierungsziel ist die dauerhafte strukturelle Konsolidierung von
10 Mio. € in einem Zeitraum von fünf Jahren (2011 – 2015).

 

2.     Das Veräußern von Vermögen ist nur erlaubt, wenn dies langfristig und dauerhaft zu Ergebnisverbesserungen führt (wirtschaftliche Betrachtungsweise).

 

3.     Jegliche Ergebnisverbesserungen sind zur Haushaltskonsolidierung einzusetzen.

 

4.     Dem Rat der Stadt Rheine ist über die Ergebnisse zweimal jährlich zu berichten.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig