Änderung Flächennutzungsplan für „Rheine-R“

Herr Aumann informiert, dass die Bezirksregierung mit Schreiben vom 01. Oktober 2010 die Genehmigung zur Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Rheine erteilt habe, so dass der Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan in der nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses gefasst werden könne.

Lärmaktionsplan, Schienenlärm

Herr Aumann verweist auf das Schreiben der Bürgermeisterin an die Bahn, in dem gefragt wurde, inwieweit die Sanierung der Schienenstrecken für Rheine in die zeitliche Planung der Bahn aufgenommen werde. In dem nunmehr eingegangenen Antwortschreiben der Bahn sei die Rede davon, dass die Anfrage der Stadt Rheine nach dem „üblichen Verfahren“ behandelt werde und nicht vorgezogen werden könne. Herr Aumann verliest Auszüge aus dem angehängten Schreiben des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung.

Herr Kuhlmann zeigt sich verärgert über diese für die Stadt Rheine unbefriedigende Antwort des Ministeriums und kündigt Informationen zum Verfahrensablauf des noch laufenden Verfahrens des Lärmaktionsplans für eine der nächsten Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses an.

Weitere Informationen erfolgen nicht.