Sitzung: 05.10.2010 Rat der Stadt Rheine
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Frau Dr. Kordfelder verliest den als Anlage 2 dieser Niederschrift beigefügten Vermerk.
Herr Hagemeier kritisiert, dass man mit der Breitbandversorgung in Wettringen, Hembergen und Emsdetten viel weiter sei, als in Rheine. Er habe das Gefühl, dass die Angelegenheit in Rheine nur sehr schleppend bearbeitet werde.
Frau Dr. Kordfelder weist diesen Vorwurf in aller Wertschätzung gegenüber dem Engagement von Herrn Hagemeier in dieser Angelegenheit entschieden zurück, denn sowohl Herr Nehus, der bei der Stadtverwaltung Hauptverantwortlicher für diese Angelegenheit sei, als auch Herr Strukamp von den Stadtwerken, würden sehr intensiv an diesem Thema arbeiten.
Herr Nehus ergänzt,
dass die Gemeinde Wettringen ihren Förderantrag nach der Richtlinie über die
Gewährung von Zuwendungen zur Förderung der Breitbandversorgung ländlicher
Räume (Ministerium für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und
Verbraucherschutz) zu einem Zeitpunkt gestellt habe, als in Rheine noch über
die Bereitstellung von Mitteln aus dem Konjunkturpaket II einvernehmlich
diskutiert worden sei. Nachdem festgestanden habe, dass Mittel aus dem
Konjunkturpaket II nicht zur Deckung von Wirtschaftlichkeitslücken verwendet
werden dürften, seien die erforderlichen Arbeiten für die Mittelbeantragung
nach der verbesserten Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen zur
Förderung der Breitbandversorgung ländlicher Räume aufgenommen worden.
In Hembergen sei die
Breitbandversorgung über eine Bürgerinitiative forciert und umgesetzt worden.
Eine solche Bürgerinitiative könne man auch für Hauenhorst bilden, welche dann
in Eigenregie tätig werden könne. Seines Wissens seien von der Bürgerinitiative
in Hembergen Tiefbauarbeiten etc. durchgeführt worden. Über Kosten und
Anschlussmöglichkeiten müsste die Bürgerinitiative dann selbst mit den
Netzbetreibern verhandeln.
Der Breitbandausbau
der Industriegebiete in Emsdetten sei mit den in Rheine erforderlichen
Maßnahmen nicht vergleichbar. Die Industriegebiete in Rheine seien bereits seit
Jahren über die RheiNet mit Glasfaserstrecken versorgt, sodass den Unternehmungen
hochleistungsfähige Anschlüsse mit bis zu 200MBit/s zur Verfügung gestellt
werden könnten.