Sitzung: 05.10.2010 Rat der Stadt Rheine
1:38:40
Herr Reiske trägt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den als Anlage 6 dieser Niederschrift beigefügten Antrag vor.
Herr Lütkemeier nimmt dazu entsprechend den Ausführungen in dem als Anlage 7 dieser Niederschrift beigefügten Vermerk Stellung.
Frau Nagelschmidt bittet im Falle einer Gesetzesänderung darum, die Angelegenheit zunächst im Schulausschuss vorberaten zu lassen.