4.1          Gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

 

I/A/0365

 

Frau Dr. Kordfelder erinnert an die Einladung zur morgigen Kranzniederlegung um 17:00 Uhr an der ehemaligen Synagoge, Ecke Salzbergener Straße/Neuenkirchener Straße, und bittet die Mitglieder des Rates um Teilnahme.

 

 

4.2          Zuwendung für die Umwandlung der Elisabethschule

 

I/A/0410

 

Frau Ehrenberg informiert den Rat darüber, dass heute in der Verwaltung der Bewilligungsbescheid für die Umwandlung der Elisabethschule in eine gebundene Ganztagshauptschule eingetroffen sei. Die Stadt Rheine erhalte für diese Maßnahme eine Zuwendung in Höhe von 1.525.000,00 €.

 

 

4.3          Überlegungen zur Optimierung der Organisationsstruktur der Technischen Betriebe

 

I/A/0480

 

Frau Dr. Kordfelder führt aus, dass ihr die Veröffentlichungen in der letzten Woche zu den Überlegungen der Optimierung der Organisationsstrukturen bei den Technischen Betrieben große Sorgen bereitet hätten. Es könne nicht sein, dass ein Thema, was noch nicht spruchreif sei, in dieser Art und Weise öffentlich diskutiert werde. Sie bedauert es außerordentlich, dass es zu dieser Presseveröffentlichung gekommen sei, weil das Thema innerhalb der Verwaltung noch nicht kommuniziert gewesen sei und auch die über 200 betroffenen Mitarbeiter(innen) am Bauhof von den Optimierungsüberlegungen noch nichts gewusst hätten.

 

Vor diesem Hintergrund habe sich gestern der Verwaltungsvorstand dafür ausgesprochen, eine Arbeitsgruppe unter Einbeziehung des Personalrates und unter Vorsitz von Herrn Dr. Schulte-de Groot zur Optimierung der Technischen Betriebe zu bilden. Diese Arbeitsgruppe solle Vorschläge erarbeiten, die entweder in einen Eigenbetrieb oder in eine Anstalt des öffentlichen Rechts münden könnten. Unter Einbeziehung eines Gutachters sollten Daten und Fakten erarbeitet werden, um den Rat in die Lage zu versetzen, letztendlich eine verantwortungsbewusste Entscheidung zur Optimierung der Organisationsstrukturen bei den Technischen Betrieben zu treffen.