Protokoll:

 

Tonbandfundstelle: I/A/0235

 

Frau Dr. Kordfelder berichtet, dass die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses ausgeführt worden seien. Zu den Anfragen und Anregungen der letzten Haupt- und Finanzausschusssitzung habe die Verwaltung die Stellungnahme auf dem der Einladung beigefügten Hinweiszettel abgegeben.

 

Zur Anfrage von Herrn Holtel zum Ausfall der Peitschlaternen teilt Herr Dr. Kratzsch mit, dass sich diese Lampen auf einer Kreisstraße befinden. Auf Wunsch der Stadt Rheine, habe der Kreis Steinfurt diese Laternen aufgestellt. Man habe sich jedoch nicht über Unterhaltung, Instandsetzung und Stromkosten verständigt. Derzeit würden diese Lampen über das Stromnetz der Stadt Rheine versorgt. Eine vertragliche Grundlage werde zurzeit mit dem Kreis Steinfurt erarbeitet. Eine Demontage der Peitschenlaternen sei nicht beabsichtigt. Anders sehe es jedoch bei den defekten Solarlampen aus. Hierzu werde die Verwaltung in einer der nächsten Bau- und Betriebsausschusssitzung ein Vorlage/Info erstellen.

 

 

Herr Hemelt bezieht sich auf die Anfrage von Herrn Ortel zur Planungssicherheit für Kinder- und Jugendorganisationen und bittet die Verwaltung, wie auch in der Ratssitzung am 14.12.2005, eine Liste zu erstellen, aus der die Landeskürzungen sowie die Auswirkungen für das Angebot der Stadt Rheine ersichtlich sind.

 

Frau Ehrenberg teilt hierzu mit, dass es Verlautbarungen der Landesregierung gebe, jedoch noch keine festen Daten oder einen verabschiedeten Haushalt. Die Anfrage liege vor und werde beantwortet, sobald die Landesregierung hierzu entsprechende Informationen bekannt gibt.