Sitzung: 12.01.2011 Integrationsrat
Herr Herbert
Inkmann, Herr Johannes Tiltmann und Herr Franz-Josef Niehoff von der Polizei
Rheine referieren zum TOP.
Herr Inkmann gibt
anhand einer PowerPoint-Präsentation einen Überblick über die Arbeit der
Polizei vor dem Hintergrund von Zuwanderung.
Der
Kriminalhauptkommissar erklärt, dass es keine gesicherten Zahlen bzgl. der
Kriminalität von Zuwanderern allgemein gibt. Der Hintergrund ist eine
politische Entscheidung vom 2008/2009. Demnach dürfen keine polizeilichen Daten
in Form von Statistiken erhoben werden, die gegen den Artikel 3 des
Grundgesetzes verstoßen. Danach darf keiner wegen seiner Abstammung
diskriminiert werden. Statistiken gibt es nur über Tatbeteiligte mit
ausländischer Staatsangehörigkeit.
Herr Herbert Inkmann
betont, dass Kriminalität in keinem direkten Zusammenhang mit Migration steht.
Vielmehr beeinflussen sozialer Stand, Bildung, Lebensalter, gesellschaftliche
Teilhabe usw. das Vorkommen von Kriminalität. Da diese Determinanten aber bei
allen Zuwanderern ähnlich sind, können die Ausländerstatistiken mit der
gebotenen Vorsicht auf die Lage der Migranten allgemein übertragen werden.
Diese Präsentation
ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.
Im Verlauf der
anschließenden Aussprache erhebt sich eine Diskussion, dass durch Nennung von
ausländischen Namen und Herkunft in der Presse-Berichterstattung der Eindruck
entsteht, dass Migranten besonders oft kriminell seien. Die Polizei betont,
dass sie nur bei Fahndungsaufrufen Hinweise auf eine vermutliche ausländische Täterschaft
veröffentlicht.
Häufig spielt bei
Straftaten der übermäßige Genuss von Alkohol eine Rolle. Das gilt besonders bei
Roheitsdelikten. Insgesamt ist die Stadt Rheine aber nicht als Brennpunkt für
Kriminalität zu bezeichnen, bedenkt man ihre relative Anziehungskraft als Oberzentrum
im Kreis Steinfurt.
Herr Franz-Josef
Niehoff informiert darüber, dass es ein großer Wunsch der Landesregierung ist,
dass viele Migranten den Polizeiberuf ergreifen.
Er berichtet, dass
jährlich ca. 1000 Polizisten eingestellt werden. 15% der Bewerber und ca. 7%
der Eingestellten haben Migrationshintergrund. Weiter erklärt er dazu, dass
auch ein Ausländer auf Antrag beim Innenminister NRW den Beamtenstatus erlangen
kann.
Die genaueren
Voraussetzungen für den Polizeiberuf findet man auf folgender Internetseite: www.polizei.nrw.de
Herr Niehoff bittet
um Unterstützung des Integrationsrates, im eigenen Familien- und Freundeskreis
für den Beruf Polizist zu werben.
Herr Johannes
Tiltmann, der beim Kreis Steinfurt als Kontaktbeamter für muslimische
Institutionen tätig ist, gibt Auskunft über seinen Aufgabenbereich.
Zu seinen Aufgaben
gehört die Kontaktpflege zu den verschiedenen Moscheen im Kreis Steinfurt.
Aber auch die
Aufklärung in den Polizeiwachen bezüglich der Sitten und Bräuche des Islams
gehören zu seinem Aufgabenbereich.
Herr Tiltmann bittet
um Kontaktaufnahme seitens der muslimischen Mitglieder des Integrationsrates.
Er ist für jede Idee und Anregung, die seine Arbeit betreffen, dankbar. Er ist
zu erreichen unter folgender Adresse:
Kreispolizeibehörde Steinfurt
Herr Johannes Tiltmann
Kriminalhauptkommissar
Kontaktbeamter für muslimische Institutionen
Gartenstraße 40
48431 Rheine
Telefon: 05971 938-1391
Mobil: 0170 337 4915
Email:
johannes.tiltmann@polizei.nrw.de
Der Vorsitzende Herr
Murali bedankt sich im Namen des Integrationsrates bei den drei Herren von der
Polizei für die ausführliche Darstellung ihrer Arbeit.