I/A/707

 

a)   Herstellung einer gelben bituminösen Befestigung im Bereich der Zufahrt zu der Ökonomie und dem Kloster Bentlage
Frau Ehrenberg verweist auf die als Information vorgelegte Vorlage Nr. 391/06 aus dem Bauausschuss. Diese Vorlage sei einstimmig im Bauausschuss als Fachausschuss beschlossen worden.

 

b)   Gründung einer Museumsstiftung
Der Rat der Stadt Rheine hat die Verwaltung in seiner Sitzung vom 21. Juni 2006 beauftragt, die Genehmigungsvoraussetzungen für die Gründung einer Förderstiftung für die Städtischen Museen mit der Bezirksregierung abzuklären.

Zu diesem Zweck fand am 8. November 2006 ein Gespräch bei der Bezirksregierung Münster statt. Mit dem zuständigen Beamten im Dezernat 15, Herrn Redemann sprachen die Mueumsleiterin Frau Dr. Beilmann.-Schöner und der frühere Leiter des Schul- und Kulturamtes Helmut Lechte. Zunächst wurden die allgemeinen Genehmigungsvoraussetzungen für die Förderstiftung besprochen. Da die Testamente von Frau Gerte Paessens-Wenzel und Frau Katharina Assaulenko und der Ratsbeschluß zur Gründung einer Förderstiftung bereits vorliegen, kann nach Auffassung der Bezirksregierung mit dem Errichtungsgeschäft begonnen werden.

Als nächster Gründungsschritt muß ein Satzungsentwurf erarbeitet werden. Besprochen wurde, ob es sinnvoll sei, ein Stiftungsmodell zu übernehmen, das bei der Stadt Rheine bereits erfolgreich arbeitet, nämlich das der „Stiftung NaturZoo Rheine“. Herr Redemann erläuterte, dass die Stadt Rheine in der Wahl der Stiftungsform grundsätzlich frei sei. Er gebe jedoch zu bedenken, dass eine Stiftung erfahrungsgemäß immer dann besonders erfolgreich sei, wenn die Stiftungsform dem Stiftungszweck optimal angepasst sei. Im Falle der Rheinenser Stiftungen sei es daher nicht abwegig, einen Unterschied zwischen der Zoostiftung, die ein Finanzvolumen von 5,7 Millionen Euro zu verwalten habe und der zukünftigen Museumsstiftung, deren Kapitalstock sich auf rund 200.000 Euro belaufe, zu machen. Der deutsche Stifterverband empfehle in diesem Zusammenhang möglichst schlanke Strukturen, die ihren Erfahrungen nach den nachhaltigsten Erfolg versprächen.

Zur konkreten Aufstellung des Satzungsentwurfes empfahl Herr Redemann, sich an der Mustersatzung in der Informationsbroschüre der Bezirksregierung Münster zu orientieren. Wegen der Besonderheiten einer Museumstiftung hinsichtlich der Abfassung von Stiftungsgeschäft und Stiftungssatzung sandte er der Verwaltung den Satzungsentwurf einer ähnlichen Stiftung als Vergleichsbeispiel zu.

Im Fachbereich 1 wird der Satzungsentwurf nach dem Vorbild der Mustersatzung der Bezirksregierung zur Zeit erarbeitet. Sofern keine Bedenken bestehen, soll dieser Entwurf direkt dem Rat der Stadt in seiner Sitzung am 12. Dezember 2006 vorgelegt werden.

 

c)   Mitgliedschaft im Kultursekretariat NRW Gütersloh
Frau Ehrenberg teilt mit, dass ihr eine aktuelle Statistik des Kultursekretariates vorliegt, in der die Mitgliedsbeiträge der Stadt Rheine und die Rückflüsse an Zuwendungen aufgelistet sind. Danach wurden seit 1996 Mitgliedsbeiträge in Höhe von 39.162 € von der Stadt gezahlt und 123.063 € als Zuwendung an die Stadt zurückgezahlt. Die vollständige Statistik ist dieser Niederschrift beigefügt (Anlage 1)

 

d)   Museumspädagogisches Angebot des Falkenhofes
Frau Ehrenberg berichtet, dass unter dem Titel „Zerbus der Geist im Falkenhof“ eine neues museumspädagogisches Angebot für Kinder im Falkenhof eingeführt wurde. Hierbei begeben sich Schulklassen auf die Spurensuche nach Zerbus und lernen dabei das Museum kenne,. Das neue Programm wird von den Kindern begeistert aufgenommen. Es wurden sogar nach den Führungen Briefe an Zerbus geschickt. Beispielhaft werden einige Briefe im Ausschuss gezeigt.