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Herr Lütkemeier berichtet, der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" habe am 12. Mai 2011 die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung bekanntgegeben. Danach würden die Steuereinnahmen der Kommunen in 2011 gegenüber der letzten Schätzung bundesweit um 1,4 Mrd. € höher ausfallen. Darin enthalten seien Mehrerträge bei der Gewerbesteuer von 544 Mio. €.

Da die regionalisierten Daten für NRW noch nicht vorlägen, ließen sich die Auswirkungen für Rheine auch noch nicht beziffern. Im Rahmen des Berichtswesens zum Stichtag 31. Mai 2011 werde er dem HFA in seiner Sitzung am 28. Juni 2011 die Veränderungen für Rheine dann hoffentlich vorstellen können.

 

In diesem Zusammenhang macht Herr Lütkemeier bereits jetzt darauf aufmerksam, dass es aufgrund der stark angestiegenen Gewerbesteuererträge im 2. Halbjahr 2010 zu einer Nachzahlung bei der Gewerbesteuerumlage in Höhe von knapp 1,4 Mio. € gekommen sei. Nach einer Vorgabe des Landes seien diese Aufwendungen neuerdings in dem Jahr der Bescheiderteilung in der Ergebnisrechnung zu buchen.

Unter Berücksichtigung von Mehrerträgen aus den Abrechnungen der Gemeindeanteile an der Einkommen- und Umsatzsteuer bedeute dies, dass sich eine zusätzliche Belastung des Ergebnisses 2011 in Höhe von gut 1,1 Mio. € ergeben werde, die durch die Mehrerträge aus der Steuerschätzung ausgeglichen werden müsse.

 

Bezüglich des Gewerbesteueraufkommens merkt Herr Lütkemeier an, dass zurzeit ein Stand von knapp 26 Mio. € erreicht sei. Er gehe nach wie vor davon aus, dass bis zum Jahresende die in der Haushaltsplanung unterstellten 30,554 Mio. € erreicht würden.