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Herr Schröer bezieht sich auf die Ausführungen in der Vorlage und erläutert, dass in der Vergangenheit aufgrund von Verschiebungen von Projekten im Investitionsprogramm eine frühzeitige Information der Anlieger über anstehende Straßenbaumaßnahmen nicht immer möglich gewesen sei. Die Ermittlung genauer Zahlungen von Anliegerbeiträgen sei auch jetzt nur mittelfristig möglich.

 

Frau Overesch bedankt sich im Namen der CDU-Fraktion über diese Information. In der Vergangenheit sei es häufig in der Bevölkerung zu Unmut gekommen, wenn Straßenbaumaßnahmen außerhalb von Neubaugebieten anstanden, eine rechtzeitige Information der Bürger sei wichtig und richtig.

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt die zukünftige Verfahrensweise für Anliegerinformationen bei geplanten beitragspflichtigen Straßenbaumaßnahmen zur Kenntnis.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig