Sitzung: 23.11.2011 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Nein: 2, Enthaltungen: 1
Vorlage: 377/11
00:32:35
Herr Schröer verweist auf die Ausführungen in der Vorlage.
Herr Kölker äußert sich kritisch zur Abwägungsentscheidung zur Eingabe Nr. 7. Er schlägt vor, der Eingabe nicht zu folgen und den Baum in dem anzulegenden Grünbeet anzupflanzen. Aus seiner Sicht sei eine Ausnahme vom Grundsatz der Gleichbehandlung aufgrund des Alters des Anliegers nicht nachvollziehbar.
Herr Auth äußert für die Fraktion der CDU die Meinung, dass alle Eingaben gut abgewogen worden seien und dass das vorgelegte Konzept tragfähig für alle Anwohner sei.
Herr Schröer stellt eine Überprüfung der Planung durch die Verwaltung in Aussicht. In der nächsten Sitzung des Bauausschusses könne dann über das Ergebnis berichtet werden.
Herr Twesten erläutert, dass bei der Auswahl der Bäume bevorzugt auf Sorten zurückgegriffen werde, die keine Früchte tragen und die keine allzu großen Kronen entwickeln, um den Aufwand der Anlieger im vertretbaren Rahmen zu halten. Im Detail sei noch nicht festgelegt worden, welche Baumsorten gepflanzt werden sollen.
Herr Schröer stellt hierzu fest, dass es bezüglich der Ausstattungsmerkmale der Straße keinen Disens gebe.
Es gehe in der Diskussion darum, ob das Beet vor dem Haus Nr. 24 mit einem Baum bepflanzt werde oder nicht.
Die Verwaltung werde mit dem Anlieger sprechen und in einer späteren Sitzung hierzu berichten.
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Beschluss:
Zu I:    Abwägung und Abwägungsbeschluss
zu den Eingaben der Anlieger
           Beschlussvorschläge siehe Begründung in der Vorlage
Abstimmungsergebnis: mehrheitlich angenommen bei 2 Gegenstimmen und                                                                                    1 Enthaltung
Zu II:Â Â Â Â
Festlegung der Herstellungsmerkmale
Der Bauausschuss beschließt nachfolgende Herstellungsmerkmale / Ausbaumerkmale für den Ausbau der „Herefortstraße“ (von Haselweg bis Bergstraße) im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 311, Kennwort: „Herefortstraße-West“:
Herefortstraße:
Es ist ein Ausbau im Separationsprinzip als Tempo-30-Zone geplant.
a)
Fahrbahn und Pkw-Stellfläche
è
Herstellung einer
asphaltierten Fahrbahn (neue Deckschicht, z.T. mit Binderschicht und mit
Unterbau) in einer Breite von 5,25 m bis 7,25 m, mit Rundborden r=9cm auf der
westlichen Straßenseite und Hochborden h=12cm (vorhanden) auf der östlichen
Straßenseite eingefasst.
b)
Begrünung
è
Anlegen von Grünbeeten
mit / ohne Baumbepflanzung und mit Unterpflanzung in 2,00 m Breite
c)
 Gehweg
è Anlegung eines zusätzlichen einseitigen Gehweges in 1,55 m – 1,75 m Breite aus Betonplatten mit Unterbau
è Einfassung des Gehweges mit Rundborden r = 9 cm, in Zufahrten auf 2 cm abgesenkt
e)
Zufahrten/Einmündungen
è
Pflasterung der
Zufahrten (Seitenbereiche) zu den privaten GrundÂstücken und
Straßeneinmündungen in grauem Betonsteinpflaster mit Unterbau
f)
Entwässerung
è
Herstellung einer
Entwässerungsrinne entlang des westlichen Gehweges
è
Einbau von
Straßenabläufen mit Anschluss an die vorhandene Kanalisation
g)
Straßenbeleuchtung
è
Zusätzliche betriebsfertige elektrische
Straßenbeleuchtung
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss des Rates:
Zu
III:   Satzung über die Herstellungsmerkmale
entfällt bei Erneuerung/Instandsetzung von Straßen
Abstimmungsergebnis:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â einstimmig