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Herr Bonk erinnert, dass 2007 alle Fraktionen die Klimaschutzaktivitäten der Stadt Rheine beschlossen haben. Es sei daher nur konsequent, dass diese Aktivitäten fortgesetzt werden würden. Mit dem Projekt „Masterplan 100 % Klimaschutz“ werde der nächste Schritt getan. Darüber hinaus sei eine Weiterbeschäftigung des Klimamanagers erforderlich. Die CDU-Fraktion werde daher dem Beschlussvorschlag zustimmen.

 

Herr Holtel merkt an, dass diese Weiterentwicklung ein nächster Schritt für ein optimales Klima sei.

 

Herr Reiske hält fest, dass die Stadt Rheine bei diesem Thema weiter sei als andere Städte. Rheine sei auch gut vernetzt mit dem Kreis Steinfurt.

 

Herr Roscher erläutert, dass die SPD-Fraktion dem Projekt die volle Unterstützung gebe.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss fasst gemäß § 60 Abs. 1 GO folgende Beschlüsse im Wege der Dringlichkeit:

 

1. Der HFA der Stadt Rheine stimmt dem Projektantrag für den Masterplan 100 % Klimaschutz zu und beschließt, die Treibhausgasemissionen bis zum Jahr 2050 um 95 % zu senken (Basisjahr 1990), sowie die Senkung des Energiebedarf um 50 % ebenfalls bis zu Jahr 2050.
2. Der HFA der Stadt Rheine beauftragt die Verwaltung damit, die Voraussetzungen für die Weiterbeschäftigung des Klimamanagers im Rahmen des Masterplans 100 % Klimaschutz zu schaffen.
3. Der HFA der Stadt Rheine beschließt, den Masterplan durch ein geeignetes Controlling und institutionalisiertes Managementsystem zu begleiten. Er beschließt die weitere Teilnahme am Programm European Energy Award und beauftragt die Leitstelle Klimaschutz damit, die Folgeförderung für die Aufbauphase des EEA in die Wege zu leiten. Das im Rahmen des Masterplans einzuführende Controllingsystem beruht auf den Grundlagen des EEA; die Umsetzung von Maßnahmen des Masterplans wird mit ergänzenden Controlling-Instrumenten überprüft.
4. Der HFA der Stadt Rheine beschließt, sich an der Durchführung einer wissenschaftlichen Begleitforschung im Rahmen des Masterplans zu beteiligen.  Eine Untersuchung von technischen und wirtschaftlichen Klimagasminderungspotentialen in Kommunen soll durch eine Studie des Solar-Instituts Jülich (SIJ) erfolgen. Der HFA beauftragt die Leitstelle Klimaschutz mit der Projektkoordination innerhalb der Stadt Rheine.
5. Der HFA der Stadt Rheine beschließt die Einrichtung eines Kontroll- und Beratungsgremiums für die Umsetzung des Masterplans (Klimaschutzrat) nach dem Vorbild für die Steuerungsgruppe IKKK.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig