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Frau Dr. Kordfelder berichtet, dass die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses ausgeführt worden seien. Sie verliest die Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Reiske zur Ampelschaltung aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 8. November 2011.

 

Das Konzept zur „Optimierung der Lichtsignalanlagen der Stadt Rheine“  wurde 2011 in mehreren Sitzungen des Bauausschusses beraten und nach Durchführung einer Bürgerversammlung am 09.06.2011 beschlossen.

 

In diesem Konzept ist u. a. auch eine Optimierung der Freigabezeiten für Radfahrer vorgesehen.

 

Das Konzept ist kostenintensiv und soll mit Zuschussmitteln nach GVFG gefördert werden.

Hierzu stehen Stadt und VSR mit der Bez.-Regierung in Kontakt.

Hierbei geht es u. a. um Reduzierung der Zweckbindungsfrist der mit Zuschüssen in der Vergangenheit erstellten Anlagen.

 

Um evtl. Rückzahlungen aus der vergangenen Förderung auszuschließen, werden weder die Stadt Rheine noch die VSR ohne Zustimmung zur Verkürzung der Zweckbindungsfrist das vorgelegte Konzept umsetzen.

 

Dennoch sind sowohl bei der Stadt Rheine als auch bei der VSR die erforderlichen Mittel für 2012 – vorbehaltlich der Beschlüsse zum Haushaltsplan – eingestellt worden.

 

Unabhängig von dem Bearbeitungsstand bei der Bez.-Regierung ist die VSR derzeit damit beschäftigt, eine Optimierung der Einstellungen an dem vorhandenen Bus-Beschleunigungssystem durch Reparatur defekter Bauteile durchzuführen.