Sitzung: 29.11.2011 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
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Frau Dr. Kordfelder berichtet, dass die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses ausgeführt worden seien. Sie verliest die Stellungnahme zur Anfrage von Herrn Reiske zur Ampelschaltung aus der Haupt- und Finanzausschusssitzung vom 8. November 2011.
Das Konzept zur „Optimierung der
Lichtsignalanlagen der Stadt Rheine“Â
wurde 2011 in mehreren Sitzungen des Bauausschusses beraten und nach
Durchführung einer Bürgerversammlung am 09.06.2011 beschlossen.
In diesem Konzept ist u. a. auch eine
Optimierung der Freigabezeiten für Radfahrer vorgesehen.
Das Konzept ist kostenintensiv und soll
mit Zuschussmitteln nach GVFG gefördert werden.
Hierzu stehen Stadt und VSR mit der
Bez.-Regierung in Kontakt.
Hierbei geht es u. a. um Reduzierung der
Zweckbindungsfrist der mit Zuschüssen in der Vergangenheit erstellten Anlagen.
Um evtl.
Rückzahlungen aus der vergangenen Förderung auszuschließen, werden weder die
Stadt Rheine noch die VSR ohne Zustimmung zur Verkürzung der Zweckbindungsfrist
das vorgelegte Konzept umsetzen.
Dennoch sind
sowohl bei der Stadt Rheine als auch bei der VSR die erforderlichen Mittel für
2012 – vorbehaltlich der Beschlüsse zum Haushaltsplan – eingestellt worden.
Unabhängig
von dem Bearbeitungsstand bei der Bez.-Regierung ist die VSR derzeit damit
beschäftigt, eine Optimierung der Einstellungen an dem vorhandenen
Bus-Beschleunigungssystem durch Reparatur defekter Bauteile durchzuführen.