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Herr Bonk fragt an, ob man jetzt schon einen Trend feststellen könne, dass sich die Gewerbesteuereinnahmen verändern.

 

Herr Lütkemeier antwortet, dass er bei der Thematik vorsichtig sei, da er nicht in den einzelnen Unternehmen stecke und daher nicht sagen könne, welche Entwicklung die Unternehmen nehmen. Es sei festzustellen, dass es rückblickend betrachtet Anpassungen in positiver Hinsicht gegeben habe, die aus Veranlagungen aus Vorjahren stammen. Im Moment stelle man allerdings fest, dass es bei einigen Unternehmen umgekehrte Entwicklungen gegeben habe. Dort führen die Anpassungen zu negativen Veränderungen. Allerdings sei in einem Fall klar, dass es in diesem Jahr noch einen Zugang zu verbuchen gebe, sodass man im Moment davon ausgehe, dass der Haushaltsansatz noch erreicht werde. Für die kommenden Jahre müssen man die Erwartungen aber vermutlich nach unten schrauben.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Sonderbereich 9 – Zentrale Finanzleistungen mit dem Stand der Daten vom 31. Oktober 2011 zur Kenntnis.