0:09:19

 

Frau Dr. Kordfelder informiert, dass am 22. November im Rahmen eines Faktenchecks die weiteren Schritte zum Thema Bundeswehrstrukturreform erörtert wurden. Man habe vereinbart, in einer kleinen Arbeitsgruppe, die vom Kreis, federführend von Herrn Dr. Sommer, initiiert worden sei, sich noch einmal darauf zu verständigen, den Minister zum Umdenken zu bewegen. Die Arbeitsgruppe habe heute getagt. Im Ergebnis bietet der Kreis seine Unterstützung an, den Minister zum Umdenken zu bewegen. Man habe sich in dieser Sitzung vertieft mit den Konsequenzen der Entscheidung aus monetärer Sicht beschäftigt. Festzuhalten sei u. a, dass, wenn der Standort in Laubheim ausgebaut werden würde, was zwingend erforderlich wäre, dieser Ausbau 40 Mio. € mehr kosten würde, als wenn man den Standort in Rheine beibehalten würde. Weiter habe man die Auskunft erhalten, dass die Umsetzung für die Entscheidung in Neubau und Neuausbildung mehr als 250 Mio. € verschlingen würde. Vor diesem Hintergrund haben sich die Teilnehmer der Besprechung dafür ausgesprochen, angesichts dieser Verschwendung von Steuergeldern, 1. eine hochkarätige Delegation ins Verteidigungsministerium nach Berlin zu senden, um erneut dort vorstellig zu werden und 2. Anfang Januar in einer öffentlichen Veranstaltung in der Stadthalle Rheine die Bevölkerung umfassend über den Sachverhalt zu informieren. Unabhängig davon arbeite man als Verwaltung an dem Thema Konversionsflächen.

Frau Dr. Kordfelder informiert über neue Termine zum Thema „Bundeswehrstrukturreform“.

Am 1. Dezember 2011 finde im Landtag die Sitzung des Haupt- und Medienausschusses statt. Dort auf der Tagesordnung stehe der Punkt: „Aktuelle Entwicklung der Bundeswehrreform mit Blick auf Nordrhein-Westfalen“, Bericht der Landesregierung. Am 2. Dezember 2011 werde Frau Dr. Kordfelder zu einer Konversionskonferenz nach Düsseldorf fahren, zu der die Landesregierung eingeladen habe. Am 12. Dezember 2011 tage der Regionalrat. Am 13. Dezember 2011 in der Ratssitzung werde Frau Dr. Kordfelder dann über den aktuellen Stand berichten.