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Zu Beginn der Informationen stellt Herr Linke dem Ausschuss die nachfolgende Arbeits- und Projektplanung für das Jahr 2012 vor.

 

Arbeits- und Projektplanung 2012

Sozialausschuss

 

Termin	TOP
24.01.2012:	Beratung des Haushalts- und Investitionsplanes 2012 ff für den Produktbereich 2, Produktgruppe Soziales   Beratung Stellenplan 2012
14.03.2012:	SGB II - Entwicklung und Tendenzen Bildungs- und Teilhabepaket – Schulsozialarbeit Finanzierungsregelungen   Menschen mit Suchterkrankungen Bericht der Suchtkrankenberatungsstelle des Caritasverbandes Rheine Suchtprävention in Rheine Sucht- und Spielerberatung      (Schwerpunkt: pathologisches Glücksspiel)   Vorstellung der Frauenberatungsstelle
19.06.2012	Inklusion – Behindertenrechtskonvention Aktionsplan des Landes NRW   Finanzwirtschaftliches Berichtswesen zum Stichtag: 31.05.2012
11.09.2012:	Sozialplan Alter regelmäßiger Bericht über den Stand der Umsetzung   Menschen mit psychischen Erkrankungen Bericht der Psychosozialen Beratungsstelle des Caritasverbandes Rheine Beratungsangebote in Rheine Betreuungsangebote in Rheine   Barrierefreies Bauen – Mittelverwendung 2013
13.11.2012:	Migrationskonzept – Sachstand Umsetzung (interkulturelle Öffnung der Verwaltung, Sprachförderung, Monitoring)   Bericht des Migrationsbeauftragten   Projekt Bildungslotsen   Finanzwirtschaftliches Berichtswesen zum Stichtag: 31.10.2012

 

Herr Jansen ergänzt, dass die CDU-Fraktion zum Termin 14.03.2012 TOP SGB II - Entwicklung und Tendenzen nicht nur die Finanzierungsregelungen kennen möchte, sondern auch um Erläuterung bittet, wie die Verwaltung das Bildungs- und Teilhabepaket praktisch umsetzt.

 

 

Weiterhin informiert Herr Linke wie folgt:

 

Integrationspreis der Stadt Rheine

 

Die Jury zum Integrationspreis hat am 13.12.2011 getagt und folgende Entscheidung getroffen:

 

Der nächste Integrationspreis der Stadt Rheine geht zu gleichen Teilen an

 

●      die Projektgruppe zur Erstellung des Buches bzw. der Ausstellung „wir sind rheine – menschen aus 101 kulturen“. Viele Menschen aus unterschiedlichen Bereichen, z. B. Mitarbeiter des Caritasverbandes und der Stadtverwaltung, aus Politik, Kultur und Migrantenvereinen und nicht zuletzt der Künstler Hermann Willers und die vielen zugewanderten Mitbürger, die sich bereitwillig haben ablichten lassen, haben ein kulturelles Werk geschaffen, dass für Rheine eine besondere Strahlkraft entwickelt hat und derzeit im Landtag NRW für Rheine als Synonym für gelungene Integration wirbt.

 

●      die Beheimatungsgruppe im Familienzentrum St. Antoniuskindergarten, in der sich Menschen aus vielen verschiedenen Nationen, besonders auch türkische und arabische Männer und Frauen, Rheine als ihre neue multikulturelle, weltoffene Heimatstadt „erlebbar“ machen und dabei viel voneinander lernen. Z. B. standen die verschiedenen Religionen im Mittelpunkt und es wurden eine Moschee, ein Dom, ein Hindutempel und eine Synagoge besucht. Besonders der Besuch der Synagoge machten den Beteiligten deutlich, dass Religionen nicht als trennendes, sondern als stützendes Element im Leben des Menschen gesehen werden müssen. So war es nach Aussage der Synagogenführerin in Münster das erste Mal, dass muslimische Menschen an ihrer Führung durch die jüdische Synagoge teilnahmen. Auch hier zeigt sich ganz beispielhaft die integrative Kraft, die die Stadt Rheine auf ihre Bürgerinnen und Bürger entwickelt.

 

Der Termin für die feierliche Preisverleihung in Form einer Urkunde und eines Geldbetrages von je 500 € wird zurzeit vorbereitet. Den Mitgliedern des Rates wird in den nächsten Tagen die Einladung zugehen.

 

 

Herr Gausmann informiert über den

 

Erhalt des Standortes des Gesundheitsamtes Rheine

 

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 19.11.2011 beschlossen, die Außenstellen Gesundheitsamt Rheine, Gesundheitsamt Lengerich und Gesundheitsamt Ibbenbüren aufzugeben und zum Standort Kreishaus Steinfurt zu verlagern. Der Kreis Steinfurt wird lt. Beschlussvorlage ein Verwaltungsgebäude mit einer Kapazität von 170 Arbeitsplätze und einer Bausumme von 12,8 Mio. € auf dem Areal des Kreishausgeländes in Steinfurt erreicht.

 

Der Kreis Steinfurt hat zur Gegenfinanzierung des Neubaus ab 2016 Personaleinsparungen gem. des von der Kreisverwaltung erarbeiteten Standortskonzeptes in Höhe von 715.000 € p.a. erzielt. Weitere Einsparungen ergeben sich durch die Aufgabe/Verkauf der Gebäude in Ibbenbüren, Lengerich und Rheine. 

 

Zu der Frage, an welchen Standorten künftig die Aufgaben des Gesundheitsamtes erfüllt werden sollten, hat die Kreisverwaltung als Grundlage für die politische Diskussion die Sitzungsdrucksache „Örtliche Zuordnung der Aufgaben des Gesundheitsamtes“ in die Fachkommission Standortfragen am 17.02.11 eingebracht (I 025/2011).

Aus der Vorlage wird deutlich, dass bereits erste Überlegungen zeigen, dass auch in Zukunft einzelne Aufgaben noch dezentral wahrgenommen werden müssen. Welche Aufgaben das sein werden ist letztendlich noch nicht politisch geklärt worden.

Es ist der v. g. Sitzungsdrucksache zwar eine erste Auflistung der örtlichen Zuordnung beigefügt worden, diese will die Kreisverwaltung als Grundlage für die weitere politische Diskussionen nutzen.

 

Um eine Übersicht für Rheine zu erlangen, hat der FB 2 der v. g. Auflistung alle Aufgaben und Dienste entnommen, die derzeit noch am Standort Rheine angeboten werden. Die Auflistung ist als Anlage 1 beigefügt.

Eine verbindliche Aussage dazu, an welchem Standort die Aufgaben und Dienste des Gesundheitsamtes zukünftig wahrgenommen werden, kann daraus nicht entnommen werden, da wie oben erläutert, die Detailplanung des Kreises in den politischen Gremien noch nicht abgeschlossen ist.

 

 

Abschließend informiert Herr Linke über die

 

Umsetzung Sozialplan Alter - Modelprojekt  „Bürgertreff“

 

Transparenz herstellen und um Mitwirkung werben. Das waren die Ziele einer Informationsveranstaltung im Basilika Forum, bei der sich am 11. Januar 2012 dreißig Vertreter unterschiedlicher Stadtteileinrichtungen über das Modellprojekt „Selbstbestimmter Bürgertreff“ informierten. Zum sogenannten Runden Tisch eingeladen hatten die Kooperationspartner des Projektes, die Stadt Rheine und die Kirchengemeinde Heilig Kreuz.

 

Im Anschluss an die Vorstellung des Modellprojektes erfolgten Anregungen, Ideen und Hinweise der anwesenden Fachleute. Die Anwesenden waren sich darüber hinaus mehrheitlich einig, dass ein Umdenken in der Seniorenarbeit erforderlich sei und dass der vorgestellte Projektansatz gelingen kann.

 

Als eine weitere sehr positive Nachricht zum Modellprojekt „Bürgertreff“ kann die Verwaltung mitteilen, dass am 05. Januar 2012 eine Förderzusage aus dem Generali Zukunftsfonds in Höhe von 10.000 € eingegangen ist. Das Geld soll entsprechend der Antragstellung im Schwerpunkt für die Durchführung der Bürgerkonferenz sowie für die Erstellung einer Prozessdokumentation verwandt werden.

 

Die Durchführung der Bürgerkonferenz ist für Mai 2012 geplant.