I 2:13:41

 

Herr Hermeling erläutert, dass es geringfügige Differenzen im Bereich der nachgewiesenen Stellen gebe. Dieses werde bis zum endgültigen Plan korrigiert werden.

 

Herr Niehues hält fest, dass unter Produkt 71, Ziffer 7, Einnahmen, die sich für die Kantine und die Parkraumbewirtschaftung der Mitarbeiterparkplätze ergeben, aufgeführt seien. Herr Niehues bittet darum, die beiden Positionen zu trennen. Wenn das nicht möglich sei, sollte unter den Erläuterungen die Ziffer 7 diese Trennung vornehmen, damit erkennbar sei, welche Einnahmen sich für die Kantine ergeben und welche sich für die Parkraumbewirtschaftung ergeben. Die CDU-Fraktion habe starke Bedenken bei den Kosten, die sich für die Kantine ergeben. Die CDU-Fraktion bittet daher die Verwaltung, zu gegebener Zeit eine Sachdarstellung zur Kostensituation der Kantine abzugeben. Dieses könne aber auch außerhalb der Haushaltsplanberatungen geschehen. 

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 7 – Interner Service unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

Herr Bonk bittet für die Strategie- und Finanzkommission um eine Aufstellung der Kosten, die für die Grünflächenunterhaltung durch die Technischen Betriebe entstehen.

 

Herr Kuhlmann erläutert, dass in der nächsten Bauausschusssitzung eine Diskussion zu dem Thema geführt werden soll.