Sitzung: 25.01.2007 Bau- und Mobilitätsausschuss
Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlage: 047/07
I/B/2910Â Â Â Â
Herr Schirdewahn erläutert, woraus sich die
Differenzsumme ergebe. Bei den Ampeln und der Straßenbeleuchtung habe es eine
25 % Preissteigerung gegeben. Diese Preissteigerung sei erst nach dem
Eckdatenbeschluss bekannt geworden.
Herr Kohnen merkt an, dass der HFA schon vorab
über die Preissteigerung hätte informiert werden müssen.
Herr Brauer ergänzt, dass der Eckdatenbeschluss
nur im Rat angepasst werden könne.
Beschluss:
Der Bau- und Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 6 –Technische Betriebe- unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.
Der Bau- und Betriebsausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Rheine den Eckdatenbeschluss anzupassen.
Abstimmungsergebnis:Â Â Â Â Â Â Â Â Â Â einstimmig