Sitzung: 22.05.2012 Rat der Stadt Rheine

Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

Vorlage: 180/12

0:16:07

 

Herr Kleene berichtet, dass Einzelheiten des Jahresabschlusses 2009 sowie der Lagebericht und die Anlagen der vorliegenden Vorlage entnommen werden können.

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Rheine nimmt das Ergebnis der Prüfung des Jahresabschlusses 2009 zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Rheine beschließt gem. § 96 Abs. 1 GO NRW die Feststellung des Jahresabschlusses 2009 in der Fassung vom 1. März 2012. Der ausgewiesene Fehlbetrag von 18.398.426,35 € wird anteilig in Höhe von 3.365.595,07 € mit der Ausgleichsrücklage und in Höhe des verbleibenden Restbetrages von 15.032.831,28 € mit der allgemeinen Rücklage verrechnet.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

Frau Dr. Kordfelder übergibt die Sitzungsleitung zu Ziffer 3 an Herrn Brauer.

 

  1. Die Ratsmitglieder der Stadt Rheine beschließen, der Bürgermeisterin die Entlastung für den Jahresabschluss 2009 gem. § 96 Abs. 1 S. 4 GO NRW zu erteilen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig