Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

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Herr Hamerla informiert anhand der als Anlage beigefügten PowerPoint-Präsentation über die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020.

 

Herr Bonk bedankt sich für die Ausführungen und erläutert, dass die Stärkung des Wirtschaftsraumes sehr wichtig sei. Die CDU-Fraktion werde für die Aufhebung des Sperrvermerkes stimmen.

 

Herr Mollen merkt an, dass die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes notwendig sei. Das Thema Konversion spiele eine herausragende Rolle. Inhaltlich seien die Themen Energie und Europa und Vernetzung enorm wichtig. Hier sei die Stadt Rheine mit der Bürgermeisterin sehr gut aufgestellt, die in Europa viele Kontakte knüpft.

 

Herr Reiske macht deutlich, dass Konversion eine große Rolle spiele. Das weitere Vorgehen für die Kaserne Bentlage müsse konkretisiert werden. Vorher müssen allerdings die Altgelände der General-Wever-Kaserne und der Damloup-Kaserne entwickelt werden. Eng damit verbunden sei der Punkt „Wohnbaulandkonzept“. Man dürfe die Stadt nicht an den Rändern ausfasern, sondern müsse sie verdichten. Die General-Wever-Kaserne und Damloup-Kaserne bieten sich dafür an. Insbesondere sei erfreulich, dass das Thema Klimaschutz immer weiter in den Vordergrund rücke.

 

Herr Holtel hält fest, dass eine Menge Aufgaben aufgelistet worden seien, die überprüft werden müssen. Fraglich sei, was durchführbar und was sinnvoll sei. 

 

Herr Ortel legt dar, dass man durch das Integrierte Entwicklungs- und Handlungskonzept eine Roadmap bekommen habe. Jetzt gelange man in eine Phase, in der der Maßstab verfeinert werden müsse.

 

Frau Dr. Kordfelder erläutert, dass sie Mitglied in einigen Vorbereitungsgremien für die parlamentarische Diskussion zur EU-Förderphase 2014-2020 auf der EU-Ebene sei. Frau Dr. Kordfelder schlägt vor, in der Ratssitzung unter dem Punkt „Informationen“ einen Informationsstand zu dem Thema zu geben.


Beschluss:

 

1.     Der Haupt- und Finanzausschuss hebt den Sperrvermerk über 56.000 € für die Fortschreibung des Integrierten Entwicklungs- und Handlungskonzeptes Rheine 2020 auf.

 

2.     Der Haupt- und Finanzausschuss stimmt dem in der Begründung aufgezeigten Verfahren zu.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig