II/B/2734

 

Herr Möller erläutert zu Beginn der Beratung die Vorlage. Er macht deutlich, dass durch die Entscheidung, die Aufwendungen für Kursleiterhonorare der VHS um 35.000,00 € zu reduzieren, auch Teilnehmerentgelte in gleicher Höhe reduziert werden müssen. Hier bestehe eine direkte Beziehung, denn durch Teilnehmerentgelte werden Kursleiterhonorare finanziert. Wenn man aber keine Kurse abhalte, weil keine Mittel für Kursleiterhonorare zur Verfügung stünden, könne man auch keine Teilnehmerentgelte erzielen. Einsparungen könne man dagegen bei der Emsbühne erzielen, da hier die Möglichkeit bestehe, dass Programm durch Sponsoring zu finanzieren, so dass nur noch der technische Betrieb aus städtischen Mitteln zu bestreiten sei. Außerdem könne man im Produkt Bentlage Mietkostenzuschüsse einsparen, die nicht in Anspruch genommen wurden. Die Beseitigung der Schäden an den Akten im Stadtarchiv führe zwar zu Mehrausgaben, hier schlage die Verwaltung allerdings vor, diese Maßnahme nicht wie bisher geplant in einem Zeitraum von 10 Jahren sondern in 20 Jahren durchzuführen. Herr Dr. Gießmann erläutert ergänzend die Auswirkungen dieses Vorschlags aus archivfachlicher Sicht.

 

Frau Lulay erklärt für die CDU-Fraktion, dass im Kulturbereich eine höhere Einsparung erzielt werden müsse. Sie schlägt deshalb vor, den Betriebskostenzuschuss an das Kloster Bentlage um 6.000,00 € und das Budget für Theater- und Konzertveranstaltungen um 11.000,00 € und die Zuwendungen an Vereine um 4.000,00 € zu reduzieren.

 

In der weiteren Beratung werden die Auswirkungen dieser Vorschläge diskutiert. Dabei wird deutlich, dass die Kürzung der Kursleiterhonorare im Produkt VHS nicht zu einer echten Einsparung führen wird. Herr Wilp schlägt stattdessen vor, die Kürzung bei den VHS-Kursleiterhonoraren rückgängig zu machen und den Ansatz für Teilnehmergebühren bei der VHS um 10.000,00 € zu erhöhen. Des Weiteren soll die Beseitigung der Schäden an den Akten des Stadtarchivs in einem Zeitraum von 20 Jahren abgewickelt werden. Ebenfalls wird Einvernehmen über die übrigen Kürzungsvorschläge erzielt. Die Ergebnisse der Beratung sind in der Anlage 10 dargestellt.

 

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereiches 1 für die Produktgruppen 13/Kultur und 14/Volkshochschule unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen (siehe Anlage 10) in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig