a)    Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Salzweg

 

Die Verkehrsgesellschaft der Stadt Rheine mbH teilt in dem Schreiben vom 12. Juni 2006 mit, dass die geplante Geschwindigkeitsbegrenzung auf dem Salzweg für die ÖPNV-Trasse C11 ein Problem darstelle. Sollte diese geforderte Geschwindigkeitsbegrenzung durchgesetzt werden, müsse mit einer Kürzung der Strecke gerechnet werden. Das Schreiben der Verkehrsgesellschaft ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.

 

b)          Berichterstattung über die Umbaumaßnahmen Rathauszentrum

ehemalige Volksbank für die Stadtbücherei – Anfrage von Herrn
Hagemeier

 

Herr Hagemeier bittet darum, in allen zukünftigen Sitzungen des Bau- und Betriebsausschusses über den Sachstand zu berichten.

 

Herr Dr. Kratzsch erwidert, diesem Wunsch werde nicht entsprochen werden.

Es sei ein baubegleitender Arbeitskreis eingerichtet worden, in den die Fraktionen Vertreter entsandt hätten. Die Mitglieder seien auch für die interne Information der Fraktionen zuständig.

 

c)    Parkplatz und Verkehrssituation am Ärztehaus Osnabrücker Straße

 

Herr Dr. Kratzsch bezieht sich auf ein Gespräch mit den Mitarbeitern von Herrn Trame. Nach deren Angaben würden die zum Ärztehaus gehörenden Parkplätze nicht von Angestellten des Ärztehauses genutzt, sondern dienten als Kurzzeitparkplätze für Patienten und Kunden.

 

Herr Löcken weist nochmals auf die gefährliche Situation der Linksabbiegerspur Ecke Osnabrücker Straße/Windmühlenstraße hin. Trotz der durchgezogenen Linie würden sich Verkehrsteilnehmer immer noch verkehrswidrig verhalten und stellten somit eine enorme Gefahr dar.

 

Herr Dr. Kratzsch hält den Vorschlag zum Einbau einer Schwelle für unverhältnismäßig. Er schlägt vor, die Polizei auf die Verkehrssituation aufmerksam zu machen, damit dort verstärkt Kontrollen durchgeführt würden.

 

d)    Busanbindung Stealskottenweg

 

Herr Dr. Kratzsch informiert, dass ein Vorschlag der Firma Mersch vorliege, der  im Beirat Verkehr für die Anbindung des Stealskottenweg bekannt gegeben wurde. Wie genau der Vorschlag aussehe, sei in der Verwaltung nicht bekannt. In den nächsten Tagen solle ein gemeinsamer Termin mit Herrn Mersch, der VSR und Herrn Dr. Kratzsch Klarheit bringen. Herr Dr. Kratzsch kündigt an, im Ausschuss über die Angelegenheit zu berichten.