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Herr Wilp hält fest, dass er in den letzten 10 – 15 Jahren nur 2 geförderte Programme miterlebte habe, die der Stadt Rheine gut getan haben. Programme, bei denen der Rat das bestimmende Gremium gewesen sei und die Schwerpunkte selber festlegen konnte. Es habe eine hervorragende Zusammenarbeit zwischen Rat, Verwaltung und Bürgerschaft gegeben. Das erste Programm sei die REGIONALE 2004 gewesen und das zweite das Konjunkturprogramm II.

 

Frau Dr. Kordfelder weist drauf hin, dass die Stadt Rheine ab 2014 zur Rückzahlung der Mittel aus dem Konjunkturpaket II verpflichtet sei.

 

Herr Ortel merkt an, dass ohne diese Mittel die Welt in Rheine eine andere wäre.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Bericht über die Abwicklung der Projekte aus dem Konjunkturprogramm II zur Kenntnis.