Tonbandfundstelle: I/A/1442

 

Herr Grimberg gibt eine kurze Einführung in das Thema und erläutert, dass die letzte Sanierung der Heizungsanlagen in den städtischen Gebäuden schon 5 Jahre zurückliege. Aus Gründen der Betriebssicherheit sei es notwendig geworden, rechtzeitig auf die Sanierung der älteren Heizungsanlagen hinzuwirken. Das in 2002 begonnene Sanierungsprogramm solle rechtzeitig für die damals nicht mit einbezogenen Heizungsanlagen weitergeführt werden.

 

Herr Kohnen begrüßt die Fortführung der Sanierungsarbeiten an den Heizungsanlagen, vor allem vor dem Hintergrund der Energiekosteneinsparung. Er bittet in diesem Zusammenhang um eine Überprüfung der vorhandenen Anlagen, die mit zwei Kesseln ausgestattet seien, da diese Zwei-Kessel-Anlagen schon lange nicht mehr dem Standart entsprechen würden. In der Industrie würden seit langem nur noch Ein-Kessel-Anlagen mit Erfolg eingesetzt.

 

Herr Löcken bittet um weitere Erläuterungen zu den einzelnen Projekten. Zurzeit liege nur eine Erläuterung zu der Anlage im Rathaus vor. Aufgrund des noch nicht bekannten Haushaltes bittet die SPD-Fraktion um Prüfung, ob einzelne Projekte ausgetauscht werden könnten. So könne das ganze Sanierungsprogramm über mehrere Jahre gestreckt werden.

 

Herr Reiske merkt an, dass die Bemühungen der Verwaltung aus seiner Sicht nicht weit genug gingen. Mit der Sanierung würden Investitionen getätigt, die
Energiekosten sparen und die C O2 Emissionen senken sollen, die Stadt jedoch nicht unabhängig von fossilen Brennstoffen machen würde.

 

Herr Reiske forderte die Begutachtung durch einen externen Sachverständigen, der sich mit kommunaler Gebäudewirtschaft auskenne und Vorschläge für erneuerbare Energien erarbeiten könne.

 

Herr Schröer weist darauf hin, dass eine Grundsatzentscheidung im Bau- und Betriebsausschuss gefällt werden solle, wie der Ausschuss zu den Heizungssanierungen stehe. Wie die Kosten auf die Jahre verteilt werden können, werde man im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu diskutieren haben.

 

Herr Dr. Kratzsch erläutert, dass es bei der Heizungssanierung um deutlich erkennbare Mängel gehe, die behoben werden müssten. Moderne Technologien würden mit der nötigen Sorgfalt von der Verwaltung geprüft und berücksichtigt. In diesem Fall müssten Anlagen überholt werden, um deren zuverlässigen Betrieb sicher zu stellen. Er halte es im Hinblick auf das Preis-Leistungs-Verhältnis für unwirtschaftlich, unnötige Gutachterkosten entstehen zu lassen.

 

Die Mitarbeiter der Verwaltung würden bei der Aufstellung des Sanierungsplanes alle Möglichkeiten prüfen und bedenken und in die Überlegungen auch die erneuerbaren Energien einbeziehen.

 

Herr Kohnen fragt nach, ob auch ohne beschlossenen Haushalt diese Projekte in Angriff genommen werden könnten.

 

Herr Dr. Kratzsch antwortet, dass sich die Stadt Rheine in einer vorläufigen Haushaltsführung befinde und dass der Kämmerer zurzeit keine Gelder für Baumaßnahmen freigebe. Bei den heutigen Beschlüssen handele es sich zunächst um Grundsatzentscheidungen, die der Bau- und Betriebsausschuss treffen müsse, damit die Verwaltung an Projekten arbeiten könne, die von der Politik gewollt seien. Wie und wann die Vergabe der Aufträge dann stattfinden könne, hänge vom Beschluss des Haushaltes ab.

 

Herr Brauer lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen:

 

Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Notwendigkeiten zu Erneuerung von Heizungsanlangen der Stadt Rheine in den Jahren 2006 bis 2009 zur Kenntnis.

 

Der dafür notwendigen Finanzbedarf in Höhe von ca. 955.000 € soll durch ein Sonderprogramm auf die vier kommenden Haushaltsjahre verteilt werden. Die entsprechenden Haushaltsmittel sind zum nächsten Haushaltsplan anzumelden.

 

 

 

 

 

Im Rahmen der Diskussion um die Heizungserneuerung bittet Herr Löcken die Verwaltung um eine Ausarbeitung, die beinhaltet, welche Änderungen sich für den Bau- und Betriebsausschuss durch die Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements ergeben. Ferner möchte er wissen, welche Auswirkungen das NKF in Zukunft auf die Beschlüsse haben werde, und welche Veränderungen es geben werde.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig bei 1 Enthaltung