Sitzung: 12.06.2012 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss
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Herr Lütkemeier informiert, dass im Rahmen
der Diskussion um das Zeitmanagement im Rahmen der Entwicklung des
Unternehmensleitbildes die Verwaltung die Auflösung der Strategie- und
Finanzkommission vorgeschlagen habe. Die Strategie- und Finanzkommission wurde
als Einrichtung der Verwaltung im Wesentlichen mit der Begleitung der
Haushaltkonsolidierung befasst. Inzwischen habe sich das durch den Haupt- und
Finanzausschuss und den Rat festgelegte
und bewährte Verfahren zur Haushaltskonsolidierung einschließlich der Bürgeranregungen
bewährt, sodass auf die Beteiligung der Strategie- und Finanzkommission verzichtet
werden könne. Herr Lütkemeier informiert, dass die Verwaltung die Strategie-
und Finanzkommission daher mit sofortiger Wirkung auflöse. Die Einrichtung der
Strategie- und Finanzkommission wurde dem Haupt- und Finanzausschuss in seiner
Sitzung am 24. Mai 2005 zur Kenntnis gebracht. Beschlüsse wurden lediglich zur
Besetzung und zur Aufgabenstellung gefasst. Daraus ergebe sich, dass ein
Aufhebungsbeschluss des Haupt- und Finanzausschusses nicht erforderlich sei.
Das vom Rat der Stadt am 12. April 2011 beschlossene Verfahren zur
Umsetzung der beschlossenen Konsolidierungslisten 1 „Haushaltskonsolidierung“
und 2 „Handlungsansätze“ werde im Organisationsbereich des Fachbereiches 7/ProÂjektÂmanaÂgeÂment
weitergeführt, also die Beratung und Empfehlung der Fachausschüsse, Beschluss
im Haupt- und Finanzausschuss und Bericht im Rat. Ebenso werde auch das
Verfahren im Umgang mit den laufend eingehenden Bürgeranregungen weitergeführt.