IIB3410

 

Herr Niehues verweist auf die in der Vorlage dargestellte Reduzierung der Gutachterkosten. Die CDU-Fraktion sei bereit, dieser Reduzierung zuzustimmen, wenn ggf. für das Projekt „Rheine-R“ anfallende Gutachterkosten über Projektkosten dargestellt und nicht aus dieser Position heraus finanziert werden. Er fragt, ob die Finanzierung des städtischen Anteils für den gutachterlichen Wettbewerbs für das Projekt „Im Coesfeld“ mit der veranschlagten Summe von 50.000 € gesichert sei. Falls dieses nicht der Fall sei, solle die bisherige Summe von 80.000 € veranschlagt werden.

 

Herr Schröer antwortet, dass die Summe von 50.000 € wohl ausreichend sei, weil die Kosten für etliche Gutachten  mittlerweile den externen Investoren angelastet werden.  Die Projekte „Rheine-R“ und „Lindenstraße“ würden – ähnlich wie seinerzeit das „Regionale“-Projekt gesondert im Haushaltsplan unter Berücksichtigung der anfallenden Gutachterkosten unabhängig vom Fachbereich dargestellt. Die Darstellung dieser Projekte werde in der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 13.02.2007 vorgestellt. Herr Schröer schlägt vor, im Haushaltsplan eine Verpflichtungsermächtigung von 50.000 € für das Haushaltsjahr 2008 zu veranschlagen, um die Finanzierung der Gutachten zu sichern.

 

Die Beschlussfassung erfolgt mit dem Zusatz, im Haushaltsplan eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 50.000 € für das Haushaltsjahr 2008 zur Finanzierung des auf die Stadt Rheine entfallenden Anteils an den Gutachterkosten für die Projekte „Rheine-R“ und „Lindenstraße“ zu veranschlagen.

Der Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“ empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 5 - Produktgruppe  51 unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.  

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig