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Herr Gausmann erläutert die nun konkretisierte Vorlage der Verwaltung, die der Sozialausschuss bereits in seiner Sitzung am 19.06.2012 beraten und vertagt hat.

Er stellt insbesondere klar, das die Verwendung der 87.000 € für diverse kleine Maßnahmen gedacht ist, bei denen mit verhältnismäßig geringem Mitteleinsatz eine Barrierefreiheit erreicht werden kann.

 

Nach kurzer Aussprache fasst der Sozialausschuss nachfolgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für das Haushaltsjahr 2012 in Höhe von 102.000,00 € auf der Grundlage der durch die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ erstellten Prioritätenliste wie folgt einzusetzen:

a) „Investitionsmaßnahmen barrierefreie Schule“                         bis 87.000,00 €
b) Hebebühne für Menschen mit Behinderung                                   15.000,00 €