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Herr Brauer fragt an, ob es zum Berichtswesen des Fachbereiches 5 noch Ergänzungen gebe.

 

Herr Schröer teilt mit, dass er im Vorfeld auf Abweichungen in Höhe von 50 % im Berichtswesen der öffentlichen Verkehrsflächen, angesprochen worden sei.

Er erläutert, dass nicht die Kosten beim Bau der Straßen gestiegen seien, sondern die Abweichungen aufgrund von zeitlichen Verzögerungen bzw. Verschiebungen der Maßnahmen entstanden seien. Er gibt als Beispiel die Elter Straße an, die auch im Sinne der Anlieger verschoben wurde, aber schon im Haushaltsjahr 2012 komplett veranschlagt worden sei.  Dieses betreffe auch andere Maßnahmen, die in der Begründung mit aufgeführt worden seien.

 

Herr Hagemeier bemängelt, dass zur Haushaltsplanberatung Mittel zur Verfügung gestellt werden müssten, wobei aber die Abwicklung und Abrechnung der Baumaßnahme dann nicht komplett im laufenden Jahr erfolgen würde.

Herr Schröer erläutert, dass jede Maßnahme ihre Gründe habe, warum sie im laufenden Jahr nicht abgewickelt werden könne. Die Haushaltsreste von Maßnahmen aus 2012 werden aber im I. Halbjahr 2013 abgewickelt werden.

Herr Schröer erklärt, dass das Budget für das Jahr 2013 wesentlich geringer ausfallen werde.

 

 

 

 

 

Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den unterjährigen Bericht für den Fachbereich 5 – Planen und Bauen  (Produktgruppen 52 – 57) mit dem Stand der Daten vom 31.10.12 zur Kenntnis