I/A/1080

 

Frau Dr. Kordfelder verweist auf die Vorlage. Dabei stellt sie besonders heraus, dass der Stellenplan 2007 eine Reduzierung von 4,72 Stellen gegenüber dem Stellenplan 2006 beinhalte. Diese Stelleneinsparung sei nur durch erhebliche Anstrengungen der Fachbereiche möglich gewesen, was die Bemühungen aller Beteiligten um eine effiziente Personalwirtschaft dokumentiere.

Gleichwohl gebe der Stellenplan für sich betrachtet keine Auskunft über die Entwicklung der Personalaufwendungen. So seien einerseits in den einzelnen Phasen des Jahres 2006 bis zu 20 Planstellen zeitweise nicht besetzt gewesen und hätten insofern auch keine Personalaufwendungen verursacht. Andererseits stünden zeitlich befristet und vorübergehend beschäftigte Personen auf der „Gehaltsliste“ der Stadt, die Personalaufwendungen verursachen würden, ohne dass für sie nach den haushaltsrechtlichen Bestimmungen Stellen im Stellenplan ausgewiesen werden müssten. Insofern sei nicht der Stellenplan die entscheidende Steuerungsgröße für den Personaleinsatz, sondern die Personalaufwendungen.

 

In der Verwaltung werde zurzeit an einem System gearbeitet, welches die Transparenz der Personalaufwendungen optimieren werde. Frau Dr. Kordfelder geht davon aus, dass es bei den Haushaltsplanberatungen für das Jahr 2008 möglich sein werde, zur Beurteilung eines möglichst effizienten Personaleinsatzes die Entwicklung der Personalaufwendungen und nicht den Stellenplan als formales Instrument in den Vordergrund zu stellen. Dabei werde es ganz besonders wichtig sein, die Personalaufwendungen nicht als eine große anonyme Summe – im Haushaltsplan 2007 mit 33,8 Mio. € festgesetzt – zu betrachten, sondern detailliert und differenziert für die einzelnen Produktbereiche. Dieses neue System werde dann sicherlich einen weiteren Beitrag zur Kostenkonsolidierung leisten.

 

Herr Dewenter erklärt für die CDU-Fraktion die Zustimmung zum Beschlussvorschlag, bittet aber im Hinblick auf die unter dem vorherigen Tagesordnungspunkt beschlossene Reduzierung einer Beigeordnetenstelle diese im Stellenplan mit einem KW-Vermerk zu versehen.

 

Herr Hermeling erklärt, dass die eingesparte Beigeordnetenstelle im Stellenplan 2008 nicht wieder aufgeführt werde. Dennoch könne die entsprechende Stelle einen KW-Vermerk erhalten.

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt den als Anlage 1 – 4 der Niederschrift beigefügten Stellenplan für das Jahr 2007.

Abstimmungsergebnis:           einstimmig