I/A/0370

 

Frau Dr. Kordfelder berichtet, dass die Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses ausgeführt worden seien.

 

Ein besonderer Bericht zu den gestellten Anfragen und Anregungen sei nicht erforderlich, da die Verwaltung hierzu die Stellungnahme auf dem der Einladung beigefügten Hinweiszettel abgegeben habe. Versehentlich seien die Hinweiszettel als nichtöffentlich markiert worden. Sie bittet diesen Fehler zu entschuldigen.

 

Zum Antrag der CDU-Fraktion auf Ausweitung der Beflaggung an städtischen Gebäuden informiert Frau Dr. Kordfelder, dass sich die Fraktionsvorsitzenden in der gestrigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung geeinigt hätten, aufgrund der vorhandenen Regelungen und der in Rheine geübten Praxis auf eine weitergehende städtische Beflaggungsordnung zu verzichten. Der Vermerk zum Antrag auf Ausweitung der Beflaggung an städtischen Gebäuden ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Herr Bögge bezieht sich auf die Anregung „Von der Hinterbank ins www“ und bittet das Gespräch mit der Presse vorzunehmen darüber hinaus bittet er um einen aktuellen Sachstandsbericht zum Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Frau Dr. Kordfelder sagt dies zu.