I/A/3290

 

Frau Dr. Kordfelder verweist auf die Vorlage und informiert, dass es auf der Seite 4 der Beschlussvorlage einen Druckfehler gebe. Es müsse heißen, 5. Juni 2006 und nicht wie gedruckt 9. Juni 2006.

 

Herr Niehues bezieht sich auf die gestrige Fraktionsvorsitzendenbesprechung und teilt mit, dass für die CDU-Fraktion eigentlich der 31. Mai 2007 „Deadline“ für die die Neuorganisation der Technischen Betriebe sei. Man wolle bis in den Mai Klarheit darüber haben, wie die Neuorganisation der Technischen Betriebe aussehe. Danach brauche man noch Zeit, für die rechttechnische Umsetzung der notwendigen Beschlüsse, zeitgerecht zum 01. Oktober 2007. In der gestrigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung sei folgender Kompromiss besprochen worden: Im Anschluss an die geplante Haupt- und Finanzausschusssitzung werde eine Sonderratssitzung zu diesem Thema stattfinden.

 

Herr Niehues führt weiter aus und bezieht sich auf die Vorlage „Holzhackschnitzelanlage Technische Betriebe - Vergabe Planungsleistung“ die am kommenden Donnerstag in der Bau- und Betriebsausschusssitzung beraten werden solle. Für die CDU-Fraktion regt Herr Niehues die Absetzung dieses Punktes von der Tagesordnung an. Erst nach der Umstrukturierung der Technischen Betriebe sei es sinnvoll über die Vorlage zu beraten.

 

Frau Dr. Kordfelder lässt sodann über den erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

1. Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Gutachten zur Neuorganisation der Technischen Betriebe zur Kenntnis.

 

2. Eine Entscheidung soll in einer Sonderratssitzung am 05. Juni 2007 getroffen werden.

Abstimmungsergebnis:           11  Ja- Stimmen

                                             7    Nein-Stimmen