Beratungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 6

 

01:02:18

 

Herr Schröer führt in das Thema Sekundarschule Rheine ein. Er erklärt, dass es zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht möglich sei, das Gesamtprojekt vorzustellen. Die temporären provisorischen Maßnahmen für den Beginn der Sekundarschule zum 01.08.2013 müssen geplant und termingerecht fertig gestellt werden.

 

Er verliest Auszüge aus dem bisherigen zeitlichen Ablaufplan zur Sekundarschule Rheine Stadt.

 

 

 

 

 

 

Herr Schröer erläutert anhand der Präsentation, wie sich die Investition in Höhe von 180.000 Euro aufteilt.

In der Präsentation sei das Wort „Verlust“ erwähnt. Er würde es gerne ersetzen durch die Wörter „Aufwendungen für temporäre Maßnahmen“. Diese Aufwendungen seien wesentlich günstiger als Containerlösungen auf dem Schulhof.

 

Er gibt das Wort weiter an Frau Kummer, die zur zeitlichen Entstehung des Baukörpers, dem Planungsstand und der Nutzung der Räume Auskunft gibt.

 

 

 

 

 

Frau Overesch teilt mit, dass die CDU-Fraktion den Kontakt zur Schulleitung der Fürstenberg Realschule in der Sekundarschule gesucht habe, wo man das Raumprogramm angesehen und mit beiden Schulleitungen besprochen habe. Sie teilt außerdem mit, dass beide Schulleitungen mit diesem Raumprogramm, wie es jetzt vorliege, einverstanden seien.

Ihr war es wichtig die Schulleitungen mit ins Boot zu holen. Frau Overesch erklärt, dass die CDU-Fraktion diesem Beschlussvorschlag der Verwaltung und den zusätzlichen Kosten zustimme.

 

Herr Weßling merkt an, dass die SPD-Fraktion dem Umbau der Fürstenberg Realschule nicht zustimme. Er sei der Meinung, dass die Kosten aus dem Ruder laufen  und Steuergelder verschwendet werden. Man habe zwei intakte Schulen, die von heut auf morgen den Schulbetrieb aufnehmen könnten.

Die SPD-Fraktion übt Kritik an dieser Beschlussvorlage. Auf der einen Seite werde um Kenntnisnahme des Sachstandsberichtes gebeten und gleichzeitig soll dem Beschluss zur Umsetzung der Maßnahme zugestimmt werden.

Herr Weßling macht deutlich, dass die SPD-Fraktion den Sachstandsbericht zum Umbau der Sekundarschule zwar zur Kenntnis nehme, aber den Umbaumaßnahmen nicht zustimmen werde.

Er übe ebenfalls Kritik an der Vorgehensweise von der CDU-Fraktion, wo seiner Meinung nach Politik im Sinne des Schul- und Bauausschusses gemacht wurde. Er möchte wissen, ob bei diesem Gespräch auch die Verwaltung anwesend gewesen sei.

 

Frau Overesch verweist auf den Beschluss des Rates vom 02.10.2012, wo beschlossen worden sei, dass zwei Sekundarschulen eingerichtet werden. Dies war ein einstimmiger Beschluss wo nur der Standort noch strittig war. Die SPD-Fraktion habe einen anderen Standort bevorzugt, der aber auch nicht ohne Umbaukosten hätte genutzt werden können.

 

Herr von Wanrooy ist der Meinung, dass beim Brandschutz noch Kosten eingespart werden können, da vor Jahren alle Brandschutztüren schon ausgetauscht worden seien.

 

Herr Weßling verlangt ein Raumkonzept mit einer Gesamtkostenrechnung. Seiner Meinung nach werde diese Maßnahme aus dem Ruder laufen.

 

Herr Beradis sehe am Standort Fürstenberg Realschule keine Barrierefreiheit und auch keine Inklusion. Außerdem möchte er wissen, wer an dem Treffen vom 08.Mai 2013 teilgenommen habe.

 

Herr Schröer erklärt, dass am 08. Mai 2013 um 17.00 Uhr eine Vorbesprechung zu dieser Vorlage stattgefunden habe. Es seien von jeder Fraktion Vertreter eingeladen worden. Speziell für die SPD-Fraktion seinen 3 Personen, davon 1 Schulausschussmitglied anwesend gewesen.

Bezüglich des Brandschutzes seien Gespräche mit der Feuerwehr, der Bauordnung und der Brandschutzingenieurin eines externen Büros geführt und jede Brandschutztür einzeln bewertet worden.

Herr Schröer weist noch einmal darauf hin, dass es mit dieser Vorlage um eine Lösung in Höhe von 180.000 Euro gehe um zum Schulbeginn die Sekundarschule betriebsbereit zu haben.

 

Herr Willems merkt an, dass die FDP-Fraktion an der Besprechung vom 08.05.2013 nicht teilgenommen habe.

 

Herr Brauer möchte wissen, wie es mit dem Brandschutz bezüglich des 2. Rettungsweges und der Inklusion aussehe.

 

Frau Kummer erläutert hierzu, dass die Bauordnung und das externe Ingenieurbüro überein gekommen seien, die Thematik auf den komprimierten Bereich zu beschränken. Sie erläutert im Einzelnen die baulichen Maßnahmen für den 2. Fluchtweg im Erdgeschoss wie auch im Obergeschoss.

 

Auch Herr Weßling fragt nach der Inklusion am Standort Fürstenberg Realschule.

 

Herr Schröer teilt mit, dass hier bei der Übergangslösung für 4 Jahre nicht alles berücksichtigt werden könne. Die Inklusion werde Berücksichtigung im Gesamtkonzept finden. Zurzeit könne dies aber nicht abschließend gelöst werden.

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Der Bauausschuss nimmt den Sachstandsbericht zum Umbau der Sekundarschule Rheine-Stadt zur Kenntnis und beschließt die notwendigen Umbaumaßnahmen des Gebäudes Bauteil A (1. Obergeschoss und Erdgeschoss) am Schulzentrum Fürstenberg-Realschule.

 


 

Abstimmungsergebnis:           mehrheitlich bei 6 Gegenstimmen