II/A/2510

 

Frau Ehrenberg berichtet, dass die Edith-Stein-Schule abnehmende Schülerzahlen habe und auf Dauer wohl 1- bis 1 ½-zügig sein werde. An dieser Schule würden viele ausländische Kinder unterrichtet, und ein engagierter Schulleiter sei mit Erfolg sehr bemüht, die Kinder in die offene Ganztagsschule zu bekommen. Daher appelliere sie dafür, an der Edith-Stein-Schule die 2. Gruppe im Rahmen der offenen Ganztagsgrundschule einzurichten.

 

Die Michaelschule hingegen sei in Rheine die einzige Grundschule mit steigenden Schülerzahlen, sodass hier baulich reagiert werden müsse.

 

Frau Nagelschmidt berichtet über die Vorberatung des Tagesordnungspunktes im Schulausschuss und bittet um Zustimmung zur Vorlage.

 

Herr Bögge äußert sein Bedenken gegen die geplante Pavillonlösung. Er hält ein massives Ergänzungsgebäude auf Dauer für sinnvoller.

 

Herr Berardis teilt diese Bedenken.

 

Frau Ehrenberg erläutert, dass an der Michaelschule ab 2011 wieder von abnehmenden Schülerzahlen auszugehen sei. Im Augenblick gebe es aber eine erhebliche Steigerung für die offene Ganztagsschule. Die Verwaltung hätte bis zum 30. April die entsprechenden Förderanträge mit den geplanten baulichen Maßnahmen einreichen müssen. Die Einhaltung des Termins sei nur mit der Pavillonlösung möglich gewesen, die auch vom Schulleiter befürwortet worden sei. Sie gibt zu bedenken, dass die heutigen Pavillons mit denen von vor 20 Jahren nicht mehr vergleichbar seien; sie würden dem Standart eines massiven Gebäudes entsprechen.

Beschluss:

 

1.     Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Empfehlung des Schulausschusses vorbehaltlich einer Förderung der einmaligen und laufenden Kosten, ab dem Schuljahr 2007/08 in der Michaelschule eine dritte Gruppe und in der Edith-Stein-Schule eine zweite Gruppe im Rahmen der offenen Ganztagsgrundschulen einzurichten und den Eigenanteil zu finanzieren.

 

2.     Der Rat der Stadt Rheine erteilt seine Zustimmung zur außerplanmäßigen Bereitstellung von Auszahlungen für Investitionen in Höhe von 260.000 €.

 

Die Deckung der Auszahlungen für diese Investition wird sichergestellt durch

a) Zuschuss des Landes                                                         230.000 €

b) Minderung Eigenanteil Overberschule/Ganztagsschule            30.000 €

 

3.     Ab dem Jahr 2008 ff sind jährliche Folgekosten von 43.500 € in den Ergebnisplan einzustellen.

 

4.     Der Rat beauftragt die Verwaltung, fristgemäß den entsprechenden Förderantrag zu stellen, die baulichen Voraussetzungen sowie deren Kosten zu ermitteln und einen Vorschlag zur künftigen Finanzierung der entstehenden Aufwendungen vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:           42 Ja-Stimmen

                                               1 Stimmenthaltung