II/A/3000

 

Herr Kohnen bemängelt, dass die Nachtragsvorlage zu einem so wichtigen Thema so spät den Ausschussmitgliedern zugestellt wurde.

 

Herr Brauer ergänzt, dass die Vorlage viele Fragen aufwerfen würde, die aus der Vorlage heraus nicht beantwortet würden. Des Weiteren fragt er nach, warum der Bau- und Betriebsausschuss die Vorlage bekomme, denn in der Beschlussfassung sei keine Beschlussempfehlung für den Bau- und Betriebsausschuss vorgesehen. Zentrale Frage sei, woher die finanziellen Mittel kommen sollen, die noch nicht zur Verfügung stehen.

 

Herr Grimberg erläutert, dass es sich um wichtige Instandhaltungsmaßnahmen vorrangig an Schulen handele. Die Arbeiten sollten in den Ferien erledigt werden, damit der Schulbetrieb nicht beeinträchtigt werde. An den Erläuterungen zu den finanziellen Mitteln werde von Herrn Lütkemeier noch gearbeitet und in der HFA Sitzung am kommenden Dienstag vorgestellt.

 

Herr Brauer fragt nach, warum heute kein Verantwortlicher vom FB 4 in der Sitzung sei um die Fragen zu den Finanzen zu beantworten.

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung bis zu den Fraktionssitzungen am Montag die Erläuterungen zu den finanziellen Mitteln nachzureichen. 

 

 

Geänderter Beschluss:

 

Der Bau- und Betriebsausschuss nimmt die Ausführungen der Vorlage zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung bis zu den Fraktionssitzungen am Montag die Erläuterungen zu den finanziellen Mitteln nachzureichen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig