Sitzung: 05.06.2007 Haupt-, Digital- und Finanzausschuss

I/A/2520

 

Herr Niehues bittet die Verwaltung folgende Fragen zum Thema Sauberkeit „Graffiti, Kaugummi und Co.“ in der Stadt Rheine zu beantworten:

 

  1. Wann kann mit dem beschlossenen Konzept für Ordnungspartnerschaften und mehr Sauberkeit in der Innenstadt gerechnet werden?

 

  1. Warum wurde noch nicht mit der Graffiti- und Kaugummientfernung begonnen?

 

  1. Auf Vorschlag der Verwaltung habe man für die ersten Grundaktionen 16 T€ durch Umschichtungen im Bereich der Technischen Betriebe zur Verfügung gestellt. Ist es richtig, dass diese Umschichtungen zu Lasten des Stadtparks, Walshagenparks und der Kleingärten laufen sollen?

 

  1. Kommt der Einsatz des „Rheinenser Saubermanns“ für die Wochenenden möglichst bald zum Zuge?

 

 

Herr Kuhlmann bezieht zu den gestellten Fragen wie folgt Stellung:

 

zu 1:  Das Konzept werde am 06. Juni 2007 vorgestellt.

 

zu 2:  Der Auftrag zur Graffiti- und Kaugummientfernung musste ausgeschrieben werden. Die auszuführende Firma stehe nun fest. Die Kosten belaufen sich auf 200 EUR je Stunde.

 

zu 3:  Die 16 T€ werden durch Umschichtungen im Fachbereich 6 Technische Betriebe zur Verfügung gestellt. Sie gehen nicht zu Lasten des Stadtparks, des Walshagenparks oder der Kleingärten.

 

Die Frage 4 bittet Herr Kuhlmann schriftlich zu beantworten. Die Stellungnahme wird wie üblich der Einladung zur nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses beigefügt.