I/B/1473

 

Frau Dr. Kordfelder erläutert ausführlich die Vorlage.

 

Herr Niehues bedankt sich für die gegebenen Informationen. Er stellt fest, dass die von der CDU-Fraktion geforderten Punkte wie die dringend notwendige Aufklärungskampagne zu Ordnungspartnerschaften, die Umsetzung des „Rheiner Saubermanns„ sowie die Ad-hoc-Eingreifgruppe zum Thema Graffiti von der Verwaltung aufgegriffen seien. Bezogen auf das Thema Graffiti sei bei den Technischen Betrieben die Ausstattung sowie die Sach- und Fachkunde bereitzustellen. Im Rahmen der Umorganisation der Technischen Betriebe zur Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) sei dieses Anforderungsprofil mit zu berücksichtigen.

 

Der CDU-Fraktion sei aufgefallen, dass bereits neue Graffitis an vermehrt kahlen nackten Wänden aufgetaucht seien. Herr Niehues schlägt daher vor, zu mehr Begrünung in diesen Bereichen, speziell im Bereich des Emsufers und der Emsmauer, zu kommen. Zum Verzicht der Kaugummientfernung könne sich die CDU-Fraktion noch nicht entschließen. Es seien vielmehr der Zeitraum sowie das anzuwendende Verfahren zu eruiert.

 

Für das Projekt „Sicherheit und Sauberkeit in der Stadt Rheine“ müssten weitere Mittel bereitgestellt werden. Hierzu sei seine Fraktion bereit, so Herr Niehues abschließend.

 

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt den Bericht zustimmend zur Kenntnis. Die aufgeführten Maßnahmen hätten einen in erster Linie kontrollierenden Charakter für die Innenstadt.

 

Herr Reiske bezieht sich auf eine feste Gruppe Jugendlicher, die sich im Bereich der Ems, Höhe Emsbühne, aufhielten. Er schlägt vor, im Rahmen einer aufsuchenden Sozialarbeit diesen Jugendlichen Alternativen zu bieten. Das damals beschlossene Konzept zur Sozialarbeit sei zu erweitern. Er bittet die Verwaltung in einer der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses folgende Fragen zu erörtern:

1. Wie findet man Zugang zu den Jugendlichen?

2. Welche Alternativen gibt es?

 

Frau Ehrenberg bedankt sich für den Hinweis und schlägt vor, diese Diskussion im Jugendhilfeausschuss zu führen.

 

Herr Holtel bezieht sich auf die Wildplakatierung im gesamten Stadtgebiet von Rheine und bittet die Verwaltung hiergegen vorzugehen.

 

Herr Kuhlmann signalisiert, dass die Problematik bekannt jedoch nicht unproblematisch sei. Derzeit stehe die Verwaltung mit einigen Firmen im Kontakt. Die Gespräche seien hier abzuwarten. Zur Anregung von Herrn Niehues zu mehr Begrünung in Bereichen von Graffitis, teilt Herr Kuhlmann mit, dass dieser Gedanke bereits von der Verwaltung aufgegriffen sei. Bei städtischen Bereichen werde eine mögliche Begrünung geprüft und gegebenenfalls durchgeführt werden.

 

Frau Dr. Kordfelder stellt die Kenntnisnahme fest und wirbt für eine Mitgliedschaft des Förderkreises SIR (Sicherheit in Rheine).

Beschluss:

 

Der HFA nimmt den Bericht zur Kenntnis.