I/A/0675

 

Frau Dr. Kordfelder erläutert ausführlich die Vorlage. Darüber hinaus teilt sie mit, dass in der gestrigen Fraktionsvorsitzendenbesprechung signalisiert wurde, einen Ratsbeschluss erst nach ausführlichen fraktionsinternen Beratungen am 06. November 2007 zu beschließen.

 

Für die CDU-Fraktion teilt Herr Niehues mit, dass seine Fraktion dem geänderten Beschlussvorschlag zustimmt. Die CDU-Fraktion werde im Rahmen einer Klausurtagung im September und/oder Oktober den Gesamtkomplex im Detail betrachten, um in der Ratssitzung am 06. November 2007 eine endgültige Endscheidung treffen zu können.

 

Herr Roscher gibt bekannt, dass die jetzige Prioritätenliste bei der SPD-Fraktion Anklang finde. Bei der Erarbeitung sei jedoch deutlich geworden, dass die Priorisierung kein statisches Element sein könne. Eine Veränderung der Priorisierung müsse in jedem Falle möglich sein.

 

Nach einer ausführlichen Diskussion über die Art und Form der Dokumentation sowie die dafür angefallenen Kosten lässt Frau Dr. Kordfelder über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

 

Der Haupt- und Finanzausschuss nimmt zur Kenntnis, dass die Vorlage „Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept – Priorisierung der Leitprojekte“ eingebracht ist.

 

Die Grundsatzberatung wird in der Ratssitzung am 06. November 2007 erfolgen.