Herr Schröer greift das Thema denkmalpflegerische Maßnahmen in Rheine noch einmal auf, da die CDU-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss den Antrag gestellt habe, im Haushaltsplan 2015 – 10.000 Euro zu streichen. Herr Schröer habe im HFA erklärt, dass der Bauausschuss in seiner Sitzung vom 20.11.2014 die Bereitstellung dieser Mittel für den Haushalt 2015 gefasst habe. Im Ergebnis würde dies heißen, dass das Land 10.000 Euro zur Verfügung stelle und die Stadt Rheine den gleichen Betrag in den Haushalt einstelle.

 

Im Haupt- und Finanzausschuss habe die Bürgermeisterin um die Vertagung an den Rat gebeten und Herrn Schröer beauftragt, den Bauausschuss hierüber zu unterrichten.

Die Entscheidung, ob die Mittel im Budget verbleiben bzw. gekürzt werden, sei in der kommenden Ratssitzung im Rahmen der Haushaltsplanberatungen zu treffen.

 

Auszug aus der Vorlage: