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Herr Linke weist auf eine Anregung aus dem Schulausschuss hin, die in der Vorlage unter Punkt 2 (Mittelverwendung 2015) aufgeführt ist. Danach sollen die Mittel für barrierefreies Bauen 2015 in Höhe von 90.000 € ebenfalls für die anfallenden Umbaumaßnahmen an Schulen, die Orte des Gemeinsamen Lernens im Primarstufenbereich sind, eingesetzt werden. Herr Linke ergänzt die Vorlage dahingehend, dass neben dem aufgeführten Primarstufenbereich auch der Sekundarstufenbereich gemeint ist.

 

Nach kurzer Diskussion fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt, dass die fachbereichsübergreifende Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ wie bisher, eine Prioritätenliste zur Nutzung der Mittel „barrierefreies Bauen“ erstellt und dem Sozialausschuss zur Entscheidung vorlegt.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig