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Herr Gausmann erläutert die bisherige Entwicklung zur Einrichtung eines runden Tisches. Er führt aus, dass die Vorarbeiten soweit abgeschlossen sind, dass die Verwaltung zu einem ersten Gespräch am 08.04.2015 in der Zeit von 14:00 bis 16:00 Uhr zu folgenden Themen einladen wird:
- Wohnen
- Bildung
- Sprache
- Sozialräumliche Anbindung der Flüchtlingsarbeit
Ziel dieser Auftaktveranstaltung ist die Benennung von Akteuren, die sich im weiteren Verlauf des Runden Tisches in Arbeitsgruppen inhaltlich mit den verschiedenen Themen beschäftigen sollen. Die Koordination, der am Runden Tisch Beteiligten, wird bei der Verwaltung liegen.
Frau Floyd-Wenke ist der Meinung, dass der Antrag der Fraktion DIE LINKE gegenüber der Darstellung der Verwaltung weitergehend ist. Insbesondere geht es ihr um die Festlegung von Standards in der Flüchtlingsarbeit. Sie bittet die Verwaltung die Inhalte und Aufgaben des bestehenden Runden Tisches ähnlich dem vorliegenden Antrag abzubilden. Die Fraktion DIE LINKE möchte nach einem Vergleich der Aufstellungen über zusätzlich einzubringende Anträge entscheiden.
Frau Overesch begrüßt für die CDU-Fraktion die Einrichtung eines Runden Tisches und regt an, auch die/den Migrationsbeauftragte/n zu beteiligen sobald diese Funktion neu besetzt ist.
Herr Brauer begrüßt für die SPD-Fraktion ebenfalls die Einrichtung eines Runden Tisches und weist insbesondere auf die Motivation der Ehrenamtlichen hin.
Herr Kassem erklärt, dass der Integrationsrat den Antrag der Fraktion DIE LINKE begrüßt. Aus seiner Sicht steht das beschriebene und geplante Vorgehen der Verwaltung jedoch in keinem Widerspruch zu dem vorliegenden Antrag. Dem Integrationsrat ist vielmehr an der Nachhaltigkeit des Runden Tisches gelegen.
Beschluss:
Der Sozialausschuss begrüßt die Einrichtung eines Runden Tisches und beauftragt die Veraltung, die dargestellten Schritte unter Berücksichtigung der Anregungen aus dem Ausschuss weiter zu verfolgen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig bei eine Enthaltung