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Herr Gausmann verweist auf die Ausführungen von Herrn Meier zum Arbeitskreis „Barrierefreies Bauen“, der innerhalb der Verwaltung mit Unterstützung des Beirates für Menschen mit Behinderung und des Seniorenrates tagte.

Darin wurde deutlich gemacht, dass die Mittel, die im Rahmen der schulischen Inklusion zur Verfügung gestellt werden, auch der Barrierefreiheit dienen sollen.

Herr Gausmann stellt in Aussicht, dass der Fachbereich Jugend, Familie und Soziales noch nicht verbrauchte Mittel aus dem Jahr 2014 in Höhe von ca. 80.000 € zur Verfügung stellen wird.

Der am folgenden Tag statt findende Schulausschuss wird sich mit der Vorlage beschäftigen, die Annetteschule sowie die Michaelschule jeweils mit Rampen auszustatten.

Da der Sozialausschuss der Beschlussausschuss ist, wird dieser Punkt in der nächsten Sozialausschusssitzung erneut behandelt werden.

Herr Meier erklärt, dass es für den Beirat für Menschen mit Behinderung wichtig sei, dass die Mittel auch tatsächlich für bauliche und nicht für schulische Maßnahmen verwendet werden.

 

Dieser Einstellung schließt sich Frau Overesch für die CDU-Fraktion an.

 

Der Sozialausschuss fasst folgenden Beschluss:

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt, die zur Verfügung stehenden Resthaushaltsmittel 2014 und die Haushaltsmittel 2015 entsprechend der durch die Arbeitsgruppe „Barrierefreiheit“ erstellten Prioritätenliste für Maßnahmen betreffend Treff 100, Kinderschutzbund, Josef-Winkler-Zentrum sowie Schulische Inklusion einzusetzen.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig