Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

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Beschluss:

 

 I.        Stadtsparkasse Rheine

 

Der Rat der Stadt Rheine wählt für den Verwaltungsrat gemäß § 11 SpkG Herrn Dr. Peter Lüttmann zum Vorsitzenden.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

II.       Aufsichtsräte der städtischen Gesellschaften

 

1.   Stadtwerke Rheine GmbH und Tochterunternehmen

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt gemäß § 8 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages nachfolgend aufgeführte Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern bzw. zu deren persönlichen Vertreter(innen):

 

Aufsichtsratsmitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann (geborenes Mitglied)

Mathias Krümpel

 

2.   Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt gemäß § 7 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages nachfolgend aufgeführte Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern bzw. zu deren persönlichen Vertreter(innen):

 

Aufsichtsratsmitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Mathias Krümpel

 

3.   EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt gemäß § 8 Abs. 1 des Gesellschaftsvertrages nachfolgend aufgeführte Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern bzw. zu deren persönlichen Vertreter(innen):

 

Aufsichtsratsmitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Mathias Krümpel

 

 

4.   TaT – Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt gemäß § 14 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages nachfolgend aufgeführte Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern bzw. zu deren persönlichen Vertreter(innen):

 

Aufsichtsratsmitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Mathias Krümpel

 

 

5.   Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt gemäß § 6 Abs. 2 Satz 3 des Gesellschaftsvertrages nachfolgend aufgeführte Personen zu Aufsichtsratsmitgliedern bzw. zu deren persönlichen Vertreter(innen):

 

Aufsichtsratsmitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Mathias Krümpel

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

III.    Gesellschafterversammlungen der städtischen Gesellschaften

 

Der Rat der Stadt Rheine bestellt Herrn Dr. Peter Lüttmann als Vertreter sowie Herrn Mathias Krümpel als dessen persönlichen Stellvertreter in den Gesellschafterversammlungen folgender Unternehmen:

 

-       Stadtwerke Rheine GmbH

-       Wohnungsgesellschaft der Stadt Rheine mbH

-       EWG Entwicklungs- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft für Rheine mbH

-       TaT - Transferzentrum für angepasste Technologien GmbH

-       Kulturelle Begegnungsstätte Kloster Bentlage gGmbH

-       Gartenstadt Gellendorf GmbH

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

IV.     Sonstige Gremien

 

1.     Die Ratsmitglieder nehmen davon Kenntnis, dass nach den Satzungen der folgenden Gremien die nachstehend aufgeführten Vertreter/innen der Stadt Rheine Kraft Ihres Amtes als in die Organe dieser Gremien entsandt gelten:

 

a) Verkehrsverein Rheine 1912 e. V. - Vorstand

 

Vertreter der Stadt Rheine:                Dr. Peter Lüttmann

 

b)    Heimatverein Rheine 1877 e. V. - Beirat

 

Vertreter der Stadt Rheine:                Dr. Peter Lüttmann

 

c)    Stiftung zur Förderung von Kloster Bentlage - Kuratorium

 

Vertreter der Stadt Rheine:                Dr. Peter Lüttmann

 

d)    Betreiberverein Bürgerhof Schotthock e. V. - Mitglied

 

Vertreter der Stadt Rheine:                Dr. Peter Lüttmann

 

Im Falle der Verhinderung nehmen die Vertreter im Amt die Aufgaben wahr.

 

 

2.   Der Rat der Stadt Rheine benennt die nachstehend aufgeführten Vertreter/innen der Stadt Rheine in folgende Gremien:

 

a)    Stiftung NaturZoo Rheine - Kuratorium

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Mathias Krümpel

 

b)    Mathias-Spital - Kuratorium

 

Mitglied

Dr. Peter Lüttmann

 

c)     Jakobi Altenzentrum Rheine gGmbH - Kuratorium

 

Mitglied

Dr. Peter Lüttmann

 

d)    Münsterland e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Leitung Pressereferat o.V.i.A.

 

e)    Deutsch-Niederländische Gesellschaft e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Leitung Pressereferat o.V.i.A.

 

f)     vhw – Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Jürgen Wullkotte

 

g)    Verein zur Förderung der Abteilung Münster der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung NW e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Andreas Richter

 

h)    Gesellschaft der Freunde der Fernuniversität e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

N.N.

 

i)      Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Jürgen Grimberg

 

j)     Kommunale Arbeitgeberverband Nordrhein-Westfalen - Gruppenversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Jürgen Grimberg

 

k)    Landesverband der Volkshochschulen von NRW e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Birgit Kösters

 

l)         GVV-Kommunalversicherung, Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

Christoph Noelke

 

m)  Zweckverband Studieninstitut für kommunale Verwaltung Westfalen-Lippe - Verbandsversammlung

 

Mitglied

Dr. Peter Lüttmann

1. persönliche/r Stellvertreter/in

Jürgen Grimberg

2. persönliche/r Stellvertreter/in

Andreas Richter

 

n)    Westfälische Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie Münster e. V. - Mitgliederversammlung

 

Mitglied

Dr. Peter Lüttmann

1. persönliche/r Stellvertreter/in

Jürgen Grimberg

2. persönliche/r Stellvertreter/in

Andreas Richter

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

3.   Der Rat der Stadt Rheine schlägt der Gesellschafterversammlung der Mathias Fachhochschule Rheine GmbH nachfolgend aufgeführte Personen als Mitglieder des Beirates vor:

 

Mitglied

persönliche/r Stellvertreter/in

Dr. Peter Lüttmann

N.N.

 

Sollte das Stimmrecht der Stadt Rheine in den v. g. Organen nach der Höhe des Mitgliedsbeitrages gestaffelt sein, ist der Bürgermeister bevollmächtigt, falls dieses nicht schon durch Satzung des Verbandes geregelt ist, einheitlich für die Stadt Rheine das Stimmrecht auszuüben.

 

Abstimmungsergebnis:           einstimmig

 

 

V. Beirat LWL-Maßregelvollzugsklinik Rheine

 

Der Rat der Stadt Rheine schlägt dem Gesundheits- und Krankenhausausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) vor, Herrn Bürgermeister Dr. Peter Lüttmann als Vertreter der Stadtverwaltung Rheine in den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Rheine zu bestellen.


Abstimmungsergebnis:           einstimmig