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Herr Frank Hemelt, Sacharowstraße 3, 48432 Rheine, bezieht sich auf die heutige Beratung zur Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums (KIZ) und erklärt, dass bis Mitte nächsten Jahres auf Kreisebene das Migrationskonzept erstellt sein solle, das die Grundlage für den Einrichtungsantrag beim Land für ein KIZ sein solle. Nach seinem Kenntnisstand seien zu dem Zeitpunkt die Fördervoraussetzungen bereits abgelaufen. Insofern stellt er die Frage, ob es korrekt sei, dass für den Antrag auf Einrichtung eines KIZ beim Land eine Mindestlaufzeit von 2 Jahren einzuhalten sei vor dem Hintergrund, dass der Erlass zur Einrichtung eines KIZ im Sommer 2017 voraussichtlich mit der Ablösung der rot-grünen Regierung enden werde.

 

Herr Dr. Lüttmann sagt Herrn Hemelt auch zu dieser Frage eine schriftliche Antwort zu.