Sitzung: 26.11.2015 Bau- und Mobilitätsausschuss
01:16:39
1. Brücke
Neuenkirchener Straße Höhe VHS
Herr Weßling fragt
an, ob es ein Gerücht sei, dass die Brücke an der Neuenkirchener Straße in Höhe
der Volkshochschule kurz vor der Sperrung stehe, weil sie nicht mehr tragfähig
sei.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass die Straße im Rahmen der Übergabe der Baulast an den Kreis
Steinfurt übergegangen sei. Vom Kreis aus sei die Brücke untersucht worden,
wobei man Mängel festgestellt habe. Zurzeit gebe es Variantenuntersuchungen, ob
die Mängel problematisch seien. Natürlich gebe es Überlegungen, was zu tun sei,
wenn der Fall einer größeren Baumaßnahme mit einer evtl. Vollsperrung eintreten
sollte. Zum jetzigen Zeitpunkt sei noch nicht klar, ob die Brücke überhaupt
abgängig sei.
Herr Hagemeier fragt
an, ob für die Stadt Rheine noch Kosten hierfür anfallen würden.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass es eine Übergabe der Straßenbaulast an den Kreis mit einer
Ausgleichszahlung für nicht durchgeführte Unterhaltung und Instandsetzung
gegeben habe. Damit sei alles abgegolten.
2. Bushaltestellen
werden nachgearbeitet
Herr Weßling
erklärt, dass er gesehen habe, dass an einigen Busborden z. B. in Wadelheim
gearbeitet worden sei. An den Bushaltestellen „An der Kämpe“ und „Am Uhlenhook“
seien die Bordsteine zum Abschleifen herausgenommen und wieder eingesetzt
worden. Er möchte wissen, ob dies der Stadt bekannt sei und ob dies mit den in
den letzten Sitzungen von Herrn Cosse vorgebrachten Problemen der Barrierefreiheit
der Busse zusammenhänge.
Herr Dr. Vennekötter
erklärt, dass er nicht jede Bauarbeiten mitbekomme. Er vermute, dass aufgrund
der Begehung festgestellt wurde, dass die Zuwegung des barrierefreien Streifens
versetzt worden sei, da dieser in dem Bereich stattfinden müsse, wo der
Bordstein senkrecht sei und nicht an der
Absenkung des Steines beginnen dürfe. Da dies an manchen Stellen nicht passte,
habe man Herrn Zunker den Auftrag gegeben, dies nacharbeiten zu lassen.
3. Bahndamm
Friedenstraße
Herr Weßling
erklärt, dass der Bahndamm an der Friedenstraße an verschiedenen Stellen zur
Schienenanlage offen, d. h. ohne Hecke und Zaun, sei. Er sehe dies als
hochgefährlich an, da die Friedenstraße als Schulweg genutzt werde.
Herr Dr. Vennekötter
werde die Anregung mitnehmen und weiterleiten.
4. Ampeln
Kardinal-Galen-Ring/Otto-Bergmeyer-Straße
Herr Brauer erklärt
zur Ampelanlage Kardinal-Galen-Ring, Matthiasstraße, Otto-Bergmeyer-Straße,
dass es aus der Matthiasstraße eine vorgeschriebene Fahrtrichtung nach rechts
und keine Ampelregelung gebe. Die Ampelregelung halte den PKW nur dann an, wenn
ein Fußgänger grün habe. Mit der neuen Ampelschaltung habe der Fußgänger immer
dann grün, wenn auch der Kardinal-Galen-Ring grün habe. In dem Moment, wenn der
Fußgänger kein grün mehr hat, schaltet die Ampel Matthiasstraße komplett aus,
sodass rechts abgebogen werden könne. Gleichzeitig bekommt der Linksabbieger
aus der Otto-Bergmeyer-Straße mit einem grünen Pfeil signalisiert, dass er
links abbiegen darf und Vorfahrt habe. Herr Brauer ist der Meinung, dass dies
nicht zulässig sei, da derjenige, der aus der Matthiasstraße kommt, nicht
wissen könne, dass der Linksabbieger aus der Otto-Bergmeyer-Straße Vorfahrt
habe. Er bittet um Überprüfung der Situation.
Frau Karasch sagt
die Überprüfung zu.
5. Sachstand
Mehrzweckstreifen Kreisverkehr Gellendorf/
denkmalgeschütze Kümpershäuser
Herr Berardis bittet
zur nächsten Bauausschusssitzung um den aktuellen Sachstand zum
Mehrzweckstreifen vom Kreisverkehr bis Gellendorf und den denkmalgeschützen
Kümpershäusern.
Frau Karasch nimmt
die Anfrage mit.
Ende des öffentlichen
Teils der Sitzung: 18:25
Uhr