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Herr Dr. Gießmann erläutert die Vorlage.

 

Produktgruppe 13, Produkt 1305 – Städt. Museen

Hinsichtlich der Veränderungen führt er aus, dass der Verkehrsverein neben dem im Sonderbereich 0 veranschlagten Betriebskostenzuschuss, eine vertraglich vereinbarte Kostenerstattung für die Dienstleistungen im Zusammenhang mit dem Bentlager Dreiklang bekommt. Der Bentlager Dreiklang ist inhaltlich ein Projekt der Städt. Museen, wird aber organisatorisch vom Verkehrsverein betreut. Auslöser der notwendigen Erhöhung ist die Einführung des Mindestlohnes. Die Mehraufwendungen werden direkt im Budget 1305 durch Mittelumschichtungen finanziert.

 

Übereinstimmend wird von allen Fraktionen diese Umschichtung befürwortet.

 

 

Produktgruppe 13, Produkt 1305 – Städt. Museen

Frau Wigger erläutert dem Ausschuss die Problematik hinsichtlich der für die Selbstverbuchung genutzten Software. Inzwischen bietet der Hersteller die Wartung dieser Software nur noch für Betriebssysteme ab Windows 7 an. Die Bibliothek nutzt für die Selbstverbuchung aber noch Hardware mit dem Betriebssystem Windows XP. Somit sei die Funktionalität der Selbstverbuchung auf Dauer nicht mehr gewährleistet. Nach intensiven Beratungen sei man zu dem Ergebnis gekommen, dass die Neubeschaffung von Soft- und Hardware mit 30.000 € zu veranschlagen ist. Bei der Suche nach einer Finanzierung habe man dann festgestellt, dass im Budget der Bibliothek keine Mittel zur Ersatzbeschaffung von Einrichtung und Technik vorgesehen sind. Aus dem Medienetat könne man einmalig 15.000,00 € umschichten.

 

Herr Kahle erklärt, dass die Maßnahme aus Sicht der CDU nachvollziehbar ist. Allerdings sei seine Fraktion nicht bereit hierfür zusätzliche Mittel in den Haushalt einzustellen. Vielmehr sei man der Auffassung, dass die Kosten in vollem Umfang einmalig aus dem Medienetat finanziert werden können.

 

Herr Schaper möchte wissen, wie sich eine derartige Entscheidung auf die Anzahl der zu beschaffenden Medien auswirken werde. Hierzu entgegnet Frau Wigger, dass sie dieses nicht mit konkreten Zahlen belegen könne. Grundsätzlich habe eine Reduzierung des Medienetats aber zur Folge, dass Medien länger in Gebrauch bleiben, bevor ein Austausch von verschlissenen Medien erfolgt.

 

Herr Wilp beantragt für die CDU, dass die Mittel zur Anschaffung von Hard- und Software für die Stadtbibliothek in vollem Umfang durch eine einmalige Reduzierung des Etats zur Beschaffung von Medien finanziert werden.

 

Herr Cosse entgegnet, dass die SPD einem derartigen Antrag nicht folgen könne, da Ausgaben für Kultur und Bildung wichtig seien.

 

Herr Bonk entgegnet, dass es sich hier um eine einmalige Entscheidung handelt.

 

Herr Grawe regt an, zukünftig einen regelmäßigen Ansatz für derartige Beschaffungsmaßnahmen vorzusehen.

 

Herr Bonk lässt über folgenden Antrag der CDU-Fraktion abstimmen:

Die Aufwendungen in Höhe von 30.000,00 €, für die Beschaffung von Hard- und Software für die Stadtbibliothek im Jahr 2016, werden durch Umschichtung von Mitteln aus dem Medienetat der Stadtbibliothek finanziert.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen             5 Nein-Stimmen

 

Herr Wilp weist nochmals darauf hin, dass die CDU-Fraktion dem Entwurf des Ergebnis- und Investitionsplanes für die Produktbereiche 13 und 14 in der jetzigen Form mittragen werde. Es müsse aber im kommenden Jahr eine Diskussion erfolgen, welche Standards zukünftig noch finanzierbar sind.

 

Herr Bonk erinnert daran, dass der Kulturentwicklungsplan in diesem Jahr nicht im erwarteten Umfang angegangen worden sei. Außerdem hält es die CDU-Fraktion für wichtig, im Frühjahr 2016 einmal grundsätzlich über Standards und Strukturen bei den kulturellen Leistungen und Angeboten sprechen. Deshalb sei es wichtig, die Kulturentwicklungsplan im kommenden Jahr zügig anzugehen und hierfür auch die Finanzierung sicher zu stellen. Da die für 2015 vorgesehenen Mittel nicht verausgabt wurden, schlägt er vor, dass der Ausschuss beschließen möge, diese Mittel nach 2016 zu übertragen. Er lässt über folgenden Beschlussvorschlag abstimmen:

Der Kulturausschuss beauftragt die Verwaltung die im Jahr 2015 im Budget des Produktbereiches 13 vorgesehenen Haushaltsmittel für die Kulturentwicklungsplanung als Haushaltsrest in das Jahr 2016 zu übertragen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen             4 Nein-Stimmen           1 Enthaltung

 

Zum Abschluss der Beratungen erfolgt die Abstimmung über den nachfolgenden Beschlussvorschlag:

Beschluss:

Der Kulturausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, das Budget des Fachbereichs 1 – Bildung, Kultur und Sport -  Produktgruppe 13 (Kultur) und Produkt 1401 (Volkshochschule) unter Berücksichtigung der beschlossenen Änderungen in den endgültigen Ergebnis- und Investitionsplan zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis:

10 Ja-Stimmen             4 Nein-Stimmen           1 Enthaltung