Beratungsergebnis: einstimmig beschlossen

0:42:00

 

Herr Krümpel erklärt, dass die Verwaltung die im Beschlussvorschlag aufgeführten Projekte auf der Grundlage der Mitteilung des Innenministeriums und des Kommunalen Investitionsförderungsgesetzes erstellt habe. Heute sei in der Verwaltung ein Schreiben des Ministeriums für Kinder, Jugend, Kultur und Sport eingegangen, in dem darauf hingewiesen werde, dass die Aufnahme von Kitas in dem Förderprogramm Mietminderungen nach sich ziehen könnten. Deswegen bedürfe es noch eines klärenden Gespräches mit der Bezirksregierung. Dennoch sollte der Rat heute die vorliegende Liste beschließen, denn Änderungen könnten auch noch zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen werden.


Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Rheine beschließt, die der Stadt Rheine durch das Gesetz zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes NRW zugewiesenen Mittel in Höhe von 4.068.732,69 Euro für folgende Maßnahmen zu verwenden:

 

Nr.

Projekte

Kosten

Förder-

fähig

Durchführungszeitraum (2015-2018)

1

Elsa-Brändström-Realschule: Sanierung Dach und Fassade der Sporthalle

300.000

Nr. 2b

2016

2

Emsland-Gymnasium: Sanierung der Fenster

750.000

Nr. 2b

2017-2018

3

Stadthalle: Energetische Sanierung (Austausch Beleuchtungsmittel ohne Bühnenbeleuchtung)

55.000

Nr. 1e

2016

4

Euregio Gesamtschule: Erneuerung Fenster/Sonnenschutz Gebäude C

220.000

Nr. 2b

2016

5

Don-Bosco/Sekundarschule am Hassenbrock: Erneuerung Fenster/Sonnenschutz

200.000

Nr. 2b

2016

6

Gymnasium Dionysianum: Sanierung des Wärmedämmverbundsystems Anbau

120.000

Nr. 2b

2016

7

Studienseminar (vermietet an Land): Erneuerung Fenster/Sonnenschutz

60.000

Nr. 2b

2017

8

Kloster Bentlage, Heizungsanlage

350.000

Nr. 1e

2016-2017

9

Bau Kindertagesstätte „Am Thieberg“

837.000

Nr. 2a

2015-2016

10

Bau Kindertagesstätte

1.000.000

Nr. 2a

2017-2018

11

Straßenbeleuchtung (kompletter Austausch von 620 Leuchten)

250.000

Nr. 1e

2016-2018

12

Weitere kleinere Maßnahmen der Gebäudeunterhaltung

400.000

ja

2016-2018

 

 

4.542.000

 

 

 

Einsparungen bei den Maßnahmen Nrn. 1 - 11 und ggf. weitere Fördermittel sind für die Maßnahme Nr. 12 zu verwenden.


Abstimmungsergebnis:          einstimmig