Sitzung: 15.12.2015 Rat der Stadt Rheine
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Herr Dr. Lüttmann fasst den Antrag der SPD-Fraktion vom 30.11.2015 wie folgt zusammen:
„Da
die Baukosten für die Sekundarschule laut Mehrheitsbeschluss von 9,18 Mio. €
auf 8 Mio. € gesenkt werden mussten, fielen die ursprünglich veranschlagten
Kosten für erneuerbare Energien diesen Einsparungen zum Opfer. Da dieses nach
Meinung der SPD-Fraktion der falsche Weg ist, beantragt sie mit Schreiben vom
30.11.2015, Geräte zur Nutzung erneuerbarer Energien an der
Nelson-Mandela-Schule zu installieren.“
Herr Dr. Lüttmann schlägt vor, den Antrag an
den Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am 19.01.2016, TOP
„Haushaltsplan-Ergebnisberatungen aus den Fachausschüssen“, zu verweisen.
Herr Cosse möchte wissen, ob die Beratung im HFA am 19. Februar 2016 unter
Berücksichtigung der einzuhaltenden Ausschreibungsfristen zeitlich ausreichend
sei.
Frau Karasch antwortet, dass sie davon ausgehe, wenn in dieser Sitzung
auch der Beschluss gefasst werde.
Dem Verfahrensvorschlag des Bürgermeisters
wird nicht widersprochen.