I/A/2940

 

Frau Knoop verweist auf die Vorlage der Verwaltung.

 

Herr Holtel teilt mit, dass nach seiner Ansicht die RVM für die barrierefreie Ausgestaltung der Überquerung zuständig ist.

Herr Schöpper teilt hierzu mit, dass auch die Stadt Rheine die vorrangige Zuständigkeit bei der RVM sieht. Gespräche zwischen der RVM und dem damals zuständigen Dezernenten Herrn Dr. Kratsch haben jedoch ergeben, dass die RVM den Bahnübergang schließen wird, wenn die Stadt auf einem barrierefreien Ausbau des Bahnüberganges besteht. Die Stadt Rheine sieht daher als einzige Möglichkeit für den barrierefreien Ausbau des Bahnüberganges die Finanzierung der Maßnahme aus dem städtischen Budget.

 

Herr Theismann bittet darum, bei der Lageplanerstellung zukünftig deutlicher die genaue Lage der Baumaßnahme darzustellen.

 

Am Ende der Aussprache fasst der Sozialausschuss folgenden Beschluss:

 

 

Beschluss:

 

Der Sozialausschuss beschließt einen Teil der vorhandenen Haushaltsmittel für das „Behindertengerechte- und barrierefreie Bauen“ in Höhe von 22.500,00 € wie folgt einzusetzen:

 

Umbau des Fußweg-Bahnübergangs im Verlauf des bestehenden Fußweges zwischen dem Rodder Damm und dem Pinienweg / Holunderweg zur barrierenfreien Ausgestaltung (Investitionsbedarf laut Kostenschätzung 22.500,00 € - Anlage 1 - )

 

 

 

Abstimmungsergebnis:           8 Ja-Stimmen

                                             1 Nein-Stimme