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Herr Reiske bittet die vorgeschlagenen Umbesetzungen unter Vorbehalt zu beschließen, soweit Herr Rodrigues hiervon betroffen sei, denn seine Verzichtserklärung, die zugesagt sei, liege derzeit noch nicht vor.

 

Herr Hachmann stellt für die CDU-Fraktion den Antrag auf Ergänzung des Beschlussvorschlages, indem Herr Ludger Stallkamp zum zusätzlichen stellv. Mitglied des Schulausschusses bestellt werde.

Beschluss:

 

I.      Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Änderungen in der Besetzung der folgenden Ausschüsse unter Vorbehalt der noch einzureichenden Verzichtserklärung von Herrn Rodrigues, soweit dieser von den Umbesetzungen betroffen ist (Anmerkung: Die Verzichtserklärung ist am 21. April 2016 beim Bürgermeister eingegangen):

 

Jugendhilfeausschuss:

Mitglied:                     RM Michael Reiske anstelle von Herrn Nelson Rodrigues

 

Stellv. Mitglied:          SB Hendrik Börger, Alter Lingener Damm 5, 48429 Rheine, anstelle von RM Reiske und als pers. Vertreter von RM Reiske

 

Sozialausschuss:

Mitglied:                     SB Gerlinde Hauschild, Franziskusstr. 48 a, 48432 Rheine, anstelle von Herrn Albrecht Fleischer

 

Stadtentwicklungsausschuss „Planung und Umwelt“:

Stellv. Mitglied:          SB Reinhard Hundrup, Darbrookstr. 115, 48431 Rheine, anstelle von Herrn Albrecht Fleischer

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

II.    Der Rat der Stadt Rheine beschließt auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN die Änderungen in der Besetzung der folgenden Gremien:

 

Verwaltungsrat der Technischen Betriebe Rheine AöR:

Mitglied:                     RM Kurt Radau anstelle von Frau Silke Friedrich

 

Vorstand des Verkehrsvereins Rheine 1912 e. V.

Stellv. Mitglied:          RM Robert Grawe anstelle von Herrn Werner Friedrich als pers. Vertreter von RM Siegfried Mau

 

Aufsichtsrat Stadtwerke:

Stellv. Mitglied:          SB Bernhard Lang, Hopstener Str. 146, 48429 Rheine, anstelle von Herrn Nelson Rodrigues als pers. Vertreter von RM Siegfried Mau

 

Abstimmungsergebnis:          einstimmig

 

 

III.  Die Ratsmitglieder beschließen auf Antrag der Fraktion CDU die folgende Änderung in der Besetzung des Schulausschusses:

 

Schulausschuss:

3. stellv. Mitglied:       SB Ludger Stallkamp, Rilkeweg 14, 48431 Rheine

Abstimmungsergebnis:          einstimmig